Signal der Entspannung?

Steinmeier trifft Putin - "Intensiver Austausch zu erwarten"

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Carsten Rehder

Lange war über eine Reise nach Moskau spekuliert worden, jetzt ist die Ankündigung doch eine Überraschung. Der Bundespräsident bei Putin. Signal der Entspannung? Jedenfalls will der russische Präsident den Kontakt zu Deutschland nicht abreißen lassen.

Berlin/Moskau (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am 25. Oktober Moskau und trifft dort mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen. Das teilte das Präsidialamt an diesem Montag in Berlin mit.

Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck hatte Russland in seiner fünfjährigen Amtszeit nie besucht. Der letzte Bundespräsident, der nach Moskau reiste, war Christian Wulff 2010.

Anlass des Besuchs ist das Reformationsjubiläum, zu dem die russische Regierung die Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die evangelisch-lutherische Kirche Russlands zurückgibt. Steinmeier hatte sich in seiner Funktion als Außenminister gemeinsam mit der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) für die Rückgabe der Kirche eingesetzt. Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm wird den Bundespräsidenten nach Moskau begleiten.

Der Kurzbesuch wird auch als positives Signal für die zuletzt ziemlich angespannten deutsch-russischen Beziehungen gesehen. Der Konflikt in der Ukraine und die Annexion der Krim hatten das bilaterale Verhältnis schwer belastet. Im Juni hatte Steinmeier in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" gesagt: "Ich mache mir keine Illusionen über den Stand unserer Beziehungen. Sprachlosigkeit ist aber aus meiner Sicht keine Alternative."

Der Kreml bestätigte den Besuch. "Auf Einladung Putins erwarten wir den Besuch von Herrn Steinmeier", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau. "Herr Steinmeier verfügt über große Expertise im Bereich der bilateralen Beziehungen wie in allen regionalen und globalen Problemen." Deshalb sei ein intensiver russisch-deutscher Meinungsaustausch zu erwarten.

Nach Angaben des deutschen Präsidialamts will Steinmeier in Moskau auch die Menschenrechtsorganisation Memorial treffen sowie mit dem ehemaligen sowjetischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow sprechen. Als Minister war Steinmeier zuletzt im August 2016 in Russland gewesen - in der Stadt Jekaterinburg am Ural.

Für Putin bietet der Besuch die Gelegenheit, ranghohe Kontakte zu Deutschland fortzusetzen in einer Zeit, da Kanzlerin Angela Merkel wegen der Neubildung ihrer Regierung international weniger aktiv ist. Seinen Willen zur Kooperation mit Deutschland hatte der Kremlchef bei einem Treffen mit Wirtschaftslenkern vergangene Woche in Sotschi betont.

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