Schweden und Finnland auf dem Weg in die Nato: Beitritt noch im Mai?
Der Ukraine-Krieg rückt Finnland und Schweden immer näher an die Nato. Russland droht mit „militärischen Maßnahmen.“ Wie ist die aktuelle Lage?
Helsinki/Stockholm – „Russland ist nicht der Nachbar, für den wir es gehalten haben“, sprach die finnische Ministerpräsidentin Sanna Martin Anfang April in einer Rede vor ihrer Sozialdemokratischen Partei. Lange Zeit bezogen Finnland und Schweden eine neutrale Position im politischen Gefüge zwischen dem Osten und Westen. Nun steuern beide Staaten auf einen raschen Nato-Beitritt zu und beenden damit ihre langjährige militärische Bündnisfreiheit.
Finnland und Schweden auf dem Weg in die Nato: Kommt der Beitritt am 16. Mai?
Der Ukraine-Krieg treibt Finnland und Schweden unter den Schutz der Nato. Ein genauer Fahrplan über den Beitritt zu der Allianz ist noch nicht bekannt, allerdings gibt es Hinweise, die auf eine zeitige Bekanntgabe des Nato-Eintritts hindeuten. Informationen des Deutschlandfunks zufolge, soll sich der finnische Präsident Sauli Niinistö am 12. Mai zu seiner persönlichen Entscheidung äußern, die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin soll zwei Tage später nachziehen. Schon am 16. Mai könnte sich Finnland offiziell zum Nordatlantikvertrag bekennen.
Was Schweden angeht, könnte der Nato-Beitritt noch etwas dauern. Laut der Slavistik-Expertin Sofi Donges seien knapp 50 Prozent der schwedischen Bevölkerung für einen Eintritt in das Atlantische Bündnis, allerdings gebe es einige Stimmen in der sozialdemokratischen Regierung, die vor einer überstürzten Entscheidung mahnen.
Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson betonte in der Vergangenheit immer wieder, dass die Entscheidung Finnlands das schwedische Urteil mitbeeinflussen würde. In politischen Fachkreisen herrscht Einigkeit darüber, dass sich die beiden Staaten wahrscheinlich gemeinsam bewerben werden.
Nato-Beitritt: Mitgliedsländer heißen Schweden und Finnland willkommen
Am Dienstag (03.05.2022) trafen sich die schwedische Ministerpräsidentin Andersson und ihre finnische Amtskollegin Sanna Marin in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz, während Schwedens Außenministerin Ann Linde in die USA und nach Kanada entsandt worden war.
Bei beiden Treffen sagten die Staats- und Regierungschefs ihre Unterstützung für Finnland und Schweden sowie für die Nato-Kandidatur der beiden Länder zu. In Washington sagte Linde, sie habe nach einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken noch mehr Zusicherungen erhalten. Darüber berichtet die US-amerikanische Tageszeitung Politico.
„Ich bin mir sehr sicher, dass wir jetzt eine amerikanische Zusage haben“, sagte Linde gegenüber amerikanischen Medien. Im Laufe der Woche äußerten sich immer mehr Mitgliedsstaaten positiv gegenüber einem Beitritt der beiden skandinavischen Staaten. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte zu, dass die Allianz auf Wunsch mehr Truppen in und um Schweden stationieren könnte. Außerdem stellte er ein „sehr zügiges [Beitritts-]Verfahren“ in Aussicht, teilte das Handelsblatt mit. Normalerweise dauert dieser Prozess zwischen mehreren Monaten und einem Jahr.
Nato-Angst: Moskau droht Finnland und Schweden
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace erklärte bei einem Besuch in Finnland, es sei „unvorstellbar“, dass sein Land Finnland oder Schweden nicht unterstützen würde, „wenn sie jemals angegriffen würden“. Ein möglicher Angriff scheint gar nicht so unrealistisch, angesichts der zahlreichen Drohungen aus Moskau. Der Kreml warnte die Staaten in der Vergangenheit immer wieder vor einem Nato-Beitritt und drohte mit „militärisch-technischen Maßnahmen“.
Wie diese „Maßnahmen“ aussehen sollen, ist bislang unklar, zumal die russischen Streitkräfte und der militärische Fokus an das Geschehen in der Ukraine gebunden sind. Immer wieder ist die Rede von der Stationierung russischer Atomwaffen in der Nähe der baltischen Staaten. (aa)