IS-Unterstützer

Festnahme wegen möglichen Plans für Anschlag in Karlsruhe

Ein Terrorverdächtiger soll den Karlsruher Schlossplatz ins Visier genommen haben. Nach ersten Erkenntnissen wollte der Mann dort mit einem Auto …
Festnahme wegen möglichen Plans für Anschlag in Karlsruhe

Probleme im Euro-Raum

"Wirtschaftsweiser" gegen schnelle Ausweitung der Euro-Zone

EU-Kommissionspräsident hat seine Vision für eine Reform der EU vorgestellt. Seine Pläne: Der Euro für alle und ein Europa ohne Grenzen. Nicht allen …
"Wirtschaftsweiser" gegen schnelle Ausweitung der Euro-Zone

Oberlandesgericht Köln

Kreuzfahrt kurzfristig abgesagt: Ersatzreise wird erstattet

Wenn die lang herbeigesehnte Kreuzfahrt plötzlich vom Veranstalter abgesagt wird, ist die Enttäuschung meist groß. Welche Rechte Urlauber in diesem Fall haben, hat das OLG Köln in einem Urteil geklärt.
Kreuzfahrt kurzfristig abgesagt: Ersatzreise wird erstattet

Verfahren ausgesetzt

BGH wartet mit Entscheidung zum "Öko-Test"-Label auf EuGH

Karlsruhe (dpa) - Im Markenrechtstreit um das "Öko-Test"-Label wartet der Bundesgerichtshof (BGH) auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
BGH wartet mit Entscheidung zum "Öko-Test"-Label auf EuGH

Vor Bundesverfassungsgericht

Lehrer greifen Beamten-Streikverbot an

Zwischen Staat und Beamten besteht ein besonderes Treue- und Fürsorgeverhältnis. Der Grundsatz, dass nicht gestreikt wird, wird nun vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Mehrere Lehrer sind vor das Gericht nach Karlsruhe gezogen.
Lehrer greifen Beamten-Streikverbot an

BGH-Urteil

Attraktionen gestrichen: Paar darf von Reise zurücktreten

Die E-Mail des Anbieters kam kurz vor dem Abflug: Wegen einer Militärparade in Peking falle die Besichtigung zweier weltbekannter Sehenswürdigkeiten flach. So nicht, entschied der Bundesgerichtshof.
Attraktionen gestrichen: Paar darf von Reise zurücktreten

Kommunale Top-Einnahmequelle

Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte

Kippt die Grundsteuer, weil die Einheitswerte als Berechnungsgrundlage gegen das Grundgesetz verstoßen? Eine Reform ist längst geplant. Wichtig für Tempo und Umfang der Reform ist, was das Bundesverfassungsgericht entscheidet.
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Berlin: Sorge vor mehr Flüchtlingen durch neue EU-Regeln
Welt

Reform der Dublin-Regeln

Berlin: Sorge vor mehr Flüchtlingen durch neue EU-Regeln

Deutschland hat innerhalb der EU in den vergangenen Jahren mit am meisten Flüchtlinge aufgenommen. Geht es nach EU-Parlamentariern, könnten aufgrund neuer Gesetze bald viel mehr Migranten hinzukommen.
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