Scholz‘ AKW-„Basta“: Kabinett gibt offenbar grünes Licht – doch weitere Hürden drohen
Politik

Meiler sollen länger laufen

Scholz‘ AKW-„Basta“: Kabinett gibt offenbar grünes Licht – doch weitere Hürden drohen

Scholz‘ AKW-„Basta“: Kabinett gibt offenbar grünes Licht – doch weitere Hürden drohen
Berlin-Wahl: Ampel will nach Problemen und Pannen Abstimmung neu auflegen
Politik
Berlin-Wahl: Ampel will nach Problemen und Pannen Abstimmung neu auflegen
Berlin-Wahl: Ampel will nach Problemen und Pannen Abstimmung neu auflegen
Politik
Landtagswahl Niedersachsen: Althusmann wirft in TV-Duell Weils Ampel „völlige Fehlleistung“ vor 
Landtagswahl Niedersachsen: Althusmann wirft in TV-Duell Weils Ampel „völlige Fehlleistung“ vor 
Politik

Scholz rechtfertigt im ZDF Zögern bei Leopard-Lieferungen: „Zeitenwende ist ein langfristiges Projekt“

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Politik

„Bundestag verneigt sich“ - Parlament stuft Verbrechen an Jesiden als Völkermord ein

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Politik

Verteidigungsministerin Lambrecht will offenbar zurücktreten – Regierung schweigt weiter

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Politik

Nächste Panne im Rahmen der Berlin-Wahl

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Politik

Bundeswehr-Bestand von 105

Nur jede dritte einsatzbereit: Nach dem Puma bereitet wohl auch die Panzerhaubitze 2000 Probleme

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Politik

Der ZDF-Talk vom Dienstagabend

Klingbeil ätzt bei Lanz: „Freue mich, dass die CDU größte Oppositionspartei ist und nicht die AfD“
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Politik

Mögliche Sicherheitslücke?

„Lanz“-Talk nach Reichsbürger-Razzia: CDU-Mann will „Überprüfung der AfD“ jetzt völlig neu überdacht sehen

Markus Lanz widmet seine Sendung den Hintergründen der Reichsbürger-Razzia am selben Tag. CDU-Generalsekretär Mario Czaja stellt härtere Maßnahmen gegen die AfD in Aussicht. 
„Lanz“-Talk nach Reichsbürger-Razzia: CDU-Mann will „Überprüfung der AfD“ jetzt völlig neu überdacht sehen
Politik

Talk in der ARD

„Maischberger“ zur Reichsbürger-Razzia: Faeser lobt „gute Idee“ zur Kündigung von Verfassungsfeinden

Wer Umsturzfantasien habe, der habe nichts mehr im öffentlichen Dienst zu suchen, so Innenministerin Nancy Faeser im „Maischberger“-Talk.
„Maischberger“ zur Reichsbürger-Razzia: Faeser lobt „gute Idee“ zur Kündigung von Verfassungsfeinden
Politik

Einwanderung

Chancen-Aufenthaltsrecht kommt durch - gegen Stimmen der Union und AfD

Mit mehreren Gesetzesvorhaben will die Ampel-Koalition die Migrationspolitik reformieren. Eines davon ist das Chancen-Aufenthaltsrecht.
Chancen-Aufenthaltsrecht kommt durch - gegen Stimmen der Union und AfD
Politik

Ex-Finanzminister von Sachsen-Anhalt

SPD-Spitzenpolitiker Bullerjahn ist tot: „Seine Stimme wird diesem Land fehlen“

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Politik

News-Ticker

Generaldebatte im Bundestag: Scholz kontert Merz-Abrechnung - „blanker Unsinn“

Am Mittwoch findet im Bundestag die Generaldebatte statt. Zu Wort melden sich die Spitzen aller Fraktionen.
Generaldebatte im Bundestag: Scholz kontert Merz-Abrechnung - „blanker Unsinn“
Politik

Klimaschützer ebenfalls dagegen

Senegal-Gas für Deutschland? Heftige Kritik der Grünen an Scholz-Plänen

Olaf Scholz will Gas aus dem Senegal für Deutschland. Von den Grünen gibt es Kritik - und auch Umweltschützer stellen sich gegen den Plan.
Senegal-Gas für Deutschland? Heftige Kritik der Grünen an Scholz-Plänen
Politik

News-Ticker

Bürgergeld-Reform findet keine Mehrheit im Bundesrat - Heil will Kompromiss

Im Streit zwischen Ampel-Koalition und Union über die Reform der Grundsicherung wirken die Fronten verhärtet. Das Bürgergeld geht in die nächste Runde.
Bürgergeld-Reform findet keine Mehrheit im Bundesrat - Heil will Kompromiss
Politik

CDU-Vize bleibt hart

Bürgergeld bei „Anne Will“ – Am Ende stellt Kühnert ernüchtert fest: „Das ist Demokratie“

Bei „Anne Will“ diskutieren CDU-Vize Linnemann und SPD-Generalsekretär Kühnert über das Bürgergeld: Was passieren müsste, damit die Union das Vorhaben der Ampel unterstützt.
Bürgergeld bei „Anne Will“ – Am Ende stellt Kühnert ernüchtert fest: „Das ist Demokratie“
Politik

Hartz-I-V-Nachfolge

Bürgergeld: Markus Söder will Ampel-Pläne im Bundesrat blockieren

Die Ampel-Regierung will zum 1. Januar Hartz IV durch das Bürgergeld ersetzen. Jetzt muss das Gesetz noch durch den Bundesrat.
Bürgergeld: Markus Söder will Ampel-Pläne im Bundesrat blockieren
Politik

CSU-Parteitag in Augsburg

Merz schießt gegen Olaf Scholz: „Respektlosigkeit steht über dieser Kanzlerschaft“

Söder und die CSU wollen ihren Parteitag offenbar nutzen, um mächtig Druck auf die Ampel auszuüben. Die Koalition habe versagt, heißt es in einem Leitantrag.
Merz schießt gegen Olaf Scholz: „Respektlosigkeit steht über dieser Kanzlerschaft“
Politik

ZDF-Talk

Kühnert will Scholz‘ Hafenpläne verteidigen – Lanz kann es nicht glauben: „Das ist nun wirklich warme Luft“

Kühnert will Scholz‘ Hafenpläne verteidigen – Lanz kann es nicht glauben: „Das ist nun wirklich warme Luft“
Politik

Union weit vorn

SPD rutscht in Umfrage unter 20 Prozent – FDP-Wähler favorisieren nun Merz als Kanzler

Die Union liegt in einer weiteren Umfrage vor der SPD. Die Sozialdemokraten fallen unter 20 Prozent, die Ampel verliert die Regierungsmehrheit.
SPD rutscht in Umfrage unter 20 Prozent – FDP-Wähler favorisieren nun Merz als Kanzler
Politik

Kritik an Gaspreisbremse

Entlastungen im Januar inklusive Öl? SPD denkt laut nach – FDP will bei Ärmsten „Anreize“ setzen

Greifen die Entlastungen der Bundesregierung zu kurz? Die SPD will nachbessern, die FDP derweil zum Sparen anregen. Auch bei Bürgergeld-Beziehern.
Entlastungen im Januar inklusive Öl? SPD denkt laut nach – FDP will bei Ärmsten „Anreize“ setzen
Politik

Harte Verhandlungen kündigen sich an

Koalition in Niedersachsen gesucht: Zwei Optionen – und SPD-Held Weil verpasst den Grünen einen Dämpfer

Stephan Weil wünscht sich nach seinem Wahlsieg in Niedersachsen eine rot-grüne Landesregierung. Auf den möglichen Koalitionspartner macht der SPD-Mann prompt mächtig Druck.
Koalition in Niedersachsen gesucht: Zwei Optionen – und SPD-Held Weil verpasst den Grünen einen Dämpfer
Politik

„Konnten wir nicht abschließend klären“

Zoff bei Entlastungs-MPK: Söders Vierfach-Extrawurst und SPD-Druck auf Scholz – Was das Protokoll verrät

Bayern ist unzufrieden mit der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz. Gleich viermal hat der Freistaat am Ergebnis etwas zu bemängeln - aber auch die SPD-Länder machen Druck.
Zoff bei Entlastungs-MPK: Söders Vierfach-Extrawurst und SPD-Druck auf Scholz – Was das Protokoll verrät
Politik

SPD-Chef wählt drastische Worte

Klingbeil warnt vor „Drittem Weltkrieg“: Deutschland soll nicht „vorpreschen“ – auch als Signal an Putin

Wie weiter mit den deutschen Waffenlieferungen? SPD-Chef Lars Klingbeil will die Ukraine stützen. Aber mit Vorsicht. Das sei auch ein Signal an Putin.
Klingbeil warnt vor „Drittem Weltkrieg“: Deutschland soll nicht „vorpreschen“ – auch als Signal an Putin
Politik

Fraktion bestätigt

Im Alter von 56 Jahren: SPD-Bundestagsabgeordneter Keller gestorben

Der Bundestagsabgeordnete Rainer Keller (SPD) ist überraschen im Alter von 56 Jahren verstorben. Das bestätigte Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich in einem Schreiben.
Im Alter von 56 Jahren: SPD-Bundestagsabgeordneter Keller gestorben
Politik

Umfrage-Debakel: Habeck stürzt ab – und Merz rückt sogar an Scholz heran

Gut jeder Zweite ist laut einer Umfrage unzufrieden mit Wirtschaftsminister Robert Habeck. Freuen kann sich hingegen CDU-Chef Friedrich Merz.
Umfrage-Debakel: Habeck stürzt ab – und Merz rückt sogar an Scholz heran
Politik

„Hat dieses Land geprägt“: Klingbeil gegen Schröder-Rauswurf – trotz „eindeutig falscher“ Russland-Position

Gerhard Schröder bleibt ein heikles Thema für die SPD – Parteichef Lars Klingbeil ist aber weiter gegen einen Rauswurf. Dafür schließt er Leopard-Lieferungen an die Ukraine nicht aus.
„Hat dieses Land geprägt“: Klingbeil gegen Schröder-Rauswurf – trotz „eindeutig falscher“ Russland-Position
Politik

Scheint vor allem auf sich selbst zu hören: Corona-Minister Lauterbach bekommt die Quittung per Umfrage

Er ist seit vielen Jahren in seinem Fachbereich und kam als populärer Politiker ins Amt. Doch die Kritik an Gesundheitsminister Karl Lauterbach wächst – auch in der Bevölkerung.
Scheint vor allem auf sich selbst zu hören: Corona-Minister Lauterbach bekommt die Quittung per Umfrage
Politik

IPPEN.MEDIA-Gespräch

49-Euro-Ticket? FDP sieht Gerechtigkeitsproblem: „Die Menschen auf dem Land müssen es finanzieren“

Die Ampel tagt auf Schloss Meseberg. Die SPD will ein drittes Entlastungspaket vorbringen. Noch ist sich die Regierung aber nicht in allen Punkten einig.
49-Euro-Ticket? FDP sieht Gerechtigkeitsproblem: „Die Menschen auf dem Land müssen es finanzieren“
Geld

Vorstoß

9-Euro-Ticket: SPD macht Vorschlag für Nachfolge-Regelung – und eine 9 kommt auch vor

Das beliebte Neun-Euro-Ticket läuft Ende August aus – die Verkehrsbetriebe werten aus und diskutieren über eine Nachfolgelösung. Die SPD geht in die Offensive.
9-Euro-Ticket: SPD macht Vorschlag für Nachfolge-Regelung – und eine 9 kommt auch vor
Politik

SPD, Grüne und FDP

Entlastungspaket: Ampel-Koalition fechtet Themen bei Kabinettsklausur in Meseberg aus

Bei der Kabinettsklausur in Meseberg diskutiert die Ampel-Koalition die Energiekrise und den politischen Kurs für den Herbst. Doch die Stimmung in der Regierung ist angespannt.
Entlastungspaket: Ampel-Koalition fechtet Themen bei Kabinettsklausur in Meseberg aus
Politik

Sogar Merz überholt links

SPD will Scholz und „Sozialstaat“ mit Entlastungs-Paket retten: Direktzahlungen – und ein „49-Euro-Ticket“

Die SPD steht mächtig unter Druck. Die Fraktion - nicht Kanzler Scholz - erhöht nun das Tempo und legt Entlastungspläne vor. Doch schon naht Ärger.
SPD will Scholz und „Sozialstaat“ mit Entlastungs-Paket retten: Direktzahlungen – und ein „49-Euro-Ticket“
Politik

Ukraine-Krieg

„Eskalationsspiele stoppen“: SPD-Abgeordnete fordern Friedensverhandlungen mit Russland

Eine Reihe von SPD-Abgeordneten ruft zur Diplomatie auf und will den Ukraine-Kurs der Regierung ändern. Es brauche einen „Modus Vivendi“.
„Eskalationsspiele stoppen“: SPD-Abgeordnete fordern Friedensverhandlungen mit Russland
Politik

Union auf Eins vor den Grünen

Scholz und die Ampel im Umfrage-Tief: Rekord-Unzufriedenheit mit Kanzler und Regierung

Bittere Umfrage für Olaf Scholz und seine Regierung: noch nie waren die Beliebtheitswerte schlechter. Die Union legt hingegen zu.
Scholz und die Ampel im Umfrage-Tief: Rekord-Unzufriedenheit mit Kanzler und Regierung