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Noch ist unklar, ob zur Aufklärung der Unregelmäßigkeiten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt wird. Die Arbeit eines solchen Gremiums wird in Teilen der Opposition im Bundestag als zu schwerfällig angesehen.
Mit Flüchtlingen lässt sich Politik machen. Die Vorstellungen, ihren Zustrom mit welchen Mitteln auch immer zu begrenzen, hat die AfD in den Bundestag gespült.
Die deutschen Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil haben zusammen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan posiert. Gündogan hat ihm sein Vereinstrikot geschenkt, signiert mit den Worten „Für meinen Präsidenten, hochachtungsvoll“.
Der Schritt von Peter Feldmann ist mutig. Aber genau diesen Mut braucht es, um der Situation im Bahnhofsviertel Herr zu werden. Denn mit herkömmlichen Mitteln ist hier nichts mehr auszurichten.
Alles geht den Bach runter. Deutschland schafft sich selbst ab. Die Schwarzseher haben in Deutschland Hochkonjunktur. Auch wenn die Fakten eine ganz andere Sprache sprechen.
In Hessen sollen die Kitas grundsätzlich kostenlos werden. Klingt gut. Denn alles, was in Deutschland Familien entlastet, ist zu begrüßen. Doch bevor die Kitas beitragsfrei werden, muss ein ein anderes Problem gelöst werden: Es müssen tausende Erzieher eingestellt werden. Von Axel Grysczyk
Jesus hat sich einst getraut, die Gewaltspirale seiner Zeit zu durchbrechen. Daher stand und steht Ostern immer im Zeichen des Friedens. Doch die große Zeit des Rumlatschens und der Friedens-Demonstrationen wie in den 80ern ist vorbei. Doch genau das wäre dringend nötig. Von Axel Grysczyk
Reicht Hartz IV zum Leben oder nicht? Darüber ist jüngst ein heftige Debatte mit Ansichten von Tafel-Betreibern, Politikern und Betroffenen entbrannt. Dabei geht es aber gar nicht ums Überleben, sondern um Teilhabe in unserer Gesellschaft. Von Axel Grysczyk
