Immer wieder landen Rechnungen bei den Städten

Wer zahlt bei Schlagloch-Schäden?

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Tiefe Schlaglöcher gefährden den Straßenverkehr. Doch meistens haben die Autofahrer Mitschuld, wenn ein Schaden entsteht.

Offenbach - Heidi Klums Papa Günther hat´s vorgemacht und seine Heimatstadt wegen eines Schlagloch-Schadens verklagt. Auch hier gibt’s regelmäßig Achsbrüche und platte Reifen. Doch wer zahlt dafür? Von Franziska Jäger

Der Winter ist Gift für die Straßen. Durch kleine Risse im Asphalt dringt Feuchtigkeit, die sich bei Minusgraden ausdehnt – und die Fahrbahn aufsprengt. Schlaglöcher entstehen und das Risiko für geplatzte Reifen, verbogene Spurstangen und Achsbrüche steigt. Ein Ärgernis für alle Autofahrer. Doch wer zahlt für den entstandenen Schaden? Die Stadt – da war sich Günther Klum sicher. Wie vergangene Woche bekannt wurde, hat der Vater und Manager von Topmodel Heidi seine Heimatstadt Bergisch Gladbach auf 741,94 Euro Schadensersatz verklagt, weil ein Reifen seiner Luxuslimousine bei der Fahrt durch ein Schlagloch gelitten hatte. Doch gibt es überhaupt einen Anspruch für Fahrer, deren Auto durch ein Schlagloch beschädigt worden ist? Die Verantwortungsfrage ist nicht eindeutig geregelt. „Es gibt keine einheitliche Rechtsprechung zu diesem Thema“, sagt Sandra Blass vom Straßen- und Verkehrsmanagement Hessen Mobil.

Gerichte entscheiden von Fall zu Fall

Im Kreis Offenbach versuchen dennoch immer wieder geschädigte Autofahrer ihr Glück. Acht Forderungen nach Schadensersatz gingen im vergangenen Jahr bei der Stadt Offenbach ein, in kleineren Kommunen wie Dietzenbach oder Rodgau zwischen ein und drei Anzeigen. Tatsächlich ist die Chance auf Erstattung gering. Die Gerichte entscheiden von Fall zu Fall, ob die Stadt ihrer Verkehrssicherungspflicht ausreichend nachgekommen ist. Liegen seitens der Stadt Protokolle zur Überprüfung vor, die keine Schäden aufführen, ist die Kommune auf der sicheren Seite. Eine einheitliche Regelung dafür, wie oft die Fahrbahnen kontrolliert werden müssen, gibt es nicht.

Es besteht kein Anspruch auf Schadensersatz

Ebenso besteht kein Anspruch auf Schadensersatz, „wenn durch ordnungsgemäße Beschilderung auf Straßenschäden aufmerksam gemacht wird“, sagt Blass. Grundsätzlich gilt: Wer zu schnell fährt, um ein Schlagloch zu erkennen und bremsen zu können, ist mitverantwortlich für den Schaden. Gerade auf Nebenstraßen mit geringer Verkehrsbedeutung und in ländlichen Gegenden ist mit Schlaglöchern zu rechnen, die der Fahrzeugführer mit gebotener Vorsicht umfahren muss. Auch Günther Klum war auf einem asphaltierten Feldweg unterwegs – und kann sich deshalb laut Gericht nur wenig Hoffnung auf Geld machen. Die Kommunen des Kreises Offenbach zeigen sich da kulanter. In Rodgau beispielsweise wurden die zwei angezeigten Schäden von der städtischen Versicherung übernommen.

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