Jürgen W. Falter fordert: „Erspart uns eine weitere Große Koalition“

Star-Politologe hält seine Offenbacher Wette aufrecht

Offenbach-Post

Offenbach – Wer als Wissenschaftler auf die Zukunft wettet, muss wirklich sehr gute Forschung betreiben. Professor Jürgen W. Falter zählt dazu. Der  Politikwissenschaftler ist einer der renommiertesten Experten Deutschlands und steht auch sieben Monate später zu seiner Wette. Von Andreas Einbock

Beim Offenbacher Dialog in der Industrie- und Handelskammer setzte Falter Mitte Februar sechs Flaschen Rotwein gegen einen Gast im Publikum und dessen Auffassung, dass es bei dieser Bundestagswahl für eine bürgerliche Mehrheit aus CDU und FDP reichen wird. „Sieht so aus, dass ich meine Wette gewinnen werden“, ist sich der in Seligenstadt aufgewachsene Politologe sicher.

Ähnlich wie 2005 werde es auch dieses Mal ablaufen. „Damals hatten viele ,verkappte‘ SPD-Wähler doch wieder ihre Partei gewählt“, sagt Falter und ergänzt: „Die strukturelle Mehrheit hat Angst vor liberalen Reformen.“ Deshalb werde eine Koalitionsbildung auch nach dieser Bundestagswahl unübersichtlich. Während die Wähler „die Katze im Sack kaufen“ würden, wüssten die Parteien nicht genau, welche Koalitionen sie nach der Wahl eingehen.

Um überhaupt eine Regierung zu bilden, „können die Parteien vorher keine klaren Aussagen treffen oder versprechen etwas, was sie nach der Wahl nicht einhalten.“ So entstünde der Eindruck, dass Politiker lügen.

Eines der Probleme sieht der Wissenschaftler im Wahlsystem. Dieses müsse an das Fünf-Parteiensystem angepasst werden. Möglich wäre ein Wahlsystem nach angelsächsischem oder französischem Muster, das für klarere Mehrheiten sorgen würde. „Doch die politischen Hürden dürften sehr hoch sein. Wahlsystemänderungen, durch die die kleinen Parteien platt gemacht werden, dürften keine Chance haben“, prognostiziert Professor Falter.

Die besten Chancen räumt Falter dem Grabenwahlsystem ein, wonach der Bundestag zur einen Hälfte nach dem Mehrheits- und zur anderen Hälfte nach dem Verhältniswahlprinzip gewählt wird. Die Direktmandate würden dann nicht mehr auf die Listenmandate angerechnet werden, wodurch die großen Parteien, die als einzige viele Direktkandidaten in den Wahlkreisen durchbrigen könnten, einen mehrheitsvergrößernden Bonus erhielten.

Notwendig sei auf jeden Fall eine Wahlsystemdebatte, „um dem Land eine längere Periode von großkoalitionären Zwangsehen oder instabilen, politisch nur beschränkt handlungsfähigen Minderheitsregierungen zu ersparen.“

Wer den Politkwissenschaftler live sehen möchte, hat dazu Gelegenheit am Wahlabend auf Arte und am Montag im ARD-Mittagsmagzin.

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