Sozialwahl 2011: Hohe Kosten, wenig Einfluss?

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Joachim Uhl, Rentenversicherung Hessen.

Region Rhein-Main –  48 Millionen Deutsche sollen bei der Sozialwahl wählen – doch die meisten wissen überhaupt nicht, wen. Die Beteiligung bei der  Sozialwahl vor sechs Jahren lag bei rund 30 Prozent. Die Kosten sind dafür umso höher, kritisiert der Bund der Steuerzahler in Hessen. Von Julia Renner

Dass die Sozialwahl bei den meisten Menschen unter ferner liefen läuft, weiß Joachim Uhl. Der Referatsleiter für Selbstverwaltungsangelegenheiten bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen weiß auch, woran das liegt: „Die Wähler kennen die Kandidaten nicht, deshalb ist es schwierig, sich zu identifizieren.“

Noch bis zum 1. Juni sollen Versicherte die Vertreterversammlung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund wählen und die Mitglieder der fünf größten Krankenkassen die Verwaltungsräte. Ein Job, den alle Gewählten ehrenamtlich neben ihrem Beruf ausüben. 30 Personen werden in das „Parlament“ der Rentenversicherung gewählt, davon 15 von Arbeitgeberseite, 15 von den Versicherten.

"Geld für Werbemaßnahmen überflüssig"

Im Prinzip könnte jeder Versicherte sogar eine eigene Liste gründen, allerdings würden dafür auch Unterstützerunterschriften gebraucht, sagt Uhl.

Die Vertreterversammlung, die gewählt wird, ist ein Aufsichtsgremium, das zwei Mal im Jahr tagt. Dann wird überlegt, wie das Geld der Beitragszahler verwendet wird.

Der Bund der Steuerzahler Hessen kritisiert die hohen Kosten der Sozialwahl. Rund 40 Millionen Euro hätte die Wahl vor sechs Jahren verschlungen, in diesem Jahr rechnen die Schätzer mit knapp 50 Millionen. Vor allem die Kosten für Werbemaßnahmen findet Joachim Papendick, Vorstandsmitglied des Steuerzahler-Bundes Hessen, überflüssig. Die Deutsche Rentenversicherung habe 30 Millionen Versicherte darauf hingewiesen, dass die Sozialwahl überhaupt kommt. „Das ist absolut überflüssig“, sagt Papendick.

Joachim Uhl räumt ein, dass die Wahl teuer ist. „Die Portokosten sind der größte Posten.“ Ob es sich lohnt, dieses Geld auszugeben, bezweifelt Joachim Papendick. „Die meisten Leute haben sowieso den Eindruck, dass man mit seiner Stimme keinen großen Einfluss ausübt.“

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