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Streit zwischen CDU und CSU: Leitkultur ist bloß Wahlkampf

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Gerade in der CDU/CSU brodelt im Wahljahr 2017 ein Konflikt: Die CSU will Obergrenzen für Flüchtlinge und eine Debatte über eine deutsche Leitkultur, die CDU will beides nicht. Ein Kommentar von Axel Grysczyk

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Und egal wie diese – möglicherweise richtungsweisende – Auseinandersetzungen ausgehen, sie sind aufgeblasenes Blabla. Denn die Bundesregierung hat in der Hochphase der Flüchtlingswelle 2015 entschieden, Menschen aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen aufzunehmen, auch wenn sie sich nicht auf Asyl berufen konnten. Das durfte sie nach der Gesetzeslage. 

Derzeit hat sie ihr Vorgehen aber wieder geändert, Afghanen oder ehemalige Balkanbewohner werden abgeschoben. Und damit hat sie selbst eine Obergrenze gezogen, auch wenn explizit keine Zahl ausgesprochen wurde. Das andere ist die maßgeblich von der CSU geforderte Leitkulturdebatte. 2010 sagte der damalige CSU-Generalsekretär und heutige Verkehrsminister Alexander Dobrindt, unsere Leitkultur fuße auf dem Christentum mit seinen jüdischen Wurzeln und sei geprägt von der Antike, dem Humanismus und der Aufklärung. Nicht weit davon entfernt ist die AfD, die zusätzlich den Aspekt des Römischen Rechts betont.

Dies in einem Land wie Deutschland 2017 verordnen zu wollen, wird schief gehen. Gerade Deutsche kehren christlichen Überzeugungen immer mehr den Rücken. Die CSU, die sich bei der Leitkultur auf Humanismus beruft, sieht das aber gerade bei der Zuwanderung kritisch. Und als wichtige Kennzeichen der Aufklärung gelten unter anderem die Vernunft, der Kampf gegen Vorurteile und das Plädoyer für religiöse Toleranz. Ob das die CSU will?

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Axel Grysczyk

Axel Grysczyk

E-Mail:axel.grysczyk@extratipp.com

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