Kommentar

100-Euro-Abgabe ist der Anfang

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Redaktionsleiter Axel Grysczyk.

Reflexartig stellte die Große Koalition in dieser Woche klar, dass es keine Sonderabgabe für die Straßenerhaltung geben wird, so wie sie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig gefordert hatte. Kommentar von Axel Grysczyk.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt  machte deutlich, dass die Autofahrer bereits über Mineralölsteuer und Pkw-Steuer genug belastet sind. Da mag er grundsätzlich Recht haben, das eigentliche Problem bleibt aber. Denn Albigs Vorstoß knüpft an einen einstimmigen Länderbeschluss vom vergangenen Oktober an, wonach zur Sanierung verfallender Straßen jedes Jahr sieben Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt werden sollten. Was hat die Große Koalition getan? Schwarz-Rot hat im Koalitionsvertrag vereinbart, zusätzlich fünf Milliarden Euro für Verkehrsinvestitionen bereitzustellen – einmalig!.

Die Infrastruktur ist ein Grundpfeiler unseres wirtschaftlichen Erfolgs. Und unser Vorteil. Wer einmal versucht hat, über eine Autobahn in Indien 200 Kilometer zu fahren, weiß, dass wir auch gegen aufstrebende Länder auf diesem Gebiet durchaus noch einen Vorsprung haben. Doch dieser Vorsprung muss verteidigt werden.

Niemand muss so naiv sein, zu glauben, dass der Kelch an den Autofahrern vorrüber geht. Wir haben einen milliardenschweren Sanierungsstau, den wir – auch wenn die Maut für ausländische Pkw hinzukommen sollte – aus dem zur Verfügung stehenden Geld nicht stemmen können. Darüber hinaus setzt uns die Schuldenbremse ehrgeizige Haushaltsziele. Man muss kein Prophet sein, um schlusszufolgern, dass Autofahren teurer wird.

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