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Abgeordnete: Sie werden mehr und kosten!

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Große Koalitionen waren einst ein Notnagel, nicht geliebt, aber respektiert. Und dann hieß es auch immer gleich: Wenn schon Große Koalition, dann können sie mit ihrer entsprechenden Mehrheit die ganz großen Probleme angehen und lösen. Kommentar von Axel Grysczyk

Die jetzige Große Koalition schafft das nicht. Dabei müsste sie es bei einem Problem, das für sie selbst sehr heikel ist.

Schon längst ist eine Reform des Wahlgesetzes fällig. Es gibt – mit Ausnahme von China – kein Land, das so viele Abgeordnete im Parlament sitzen hat. Und die kosten!

Schon bei der Wahl 2013 hat eine geringe Zahl von Überhangmandaten zu einer hohen Zahl an Ausgleichsmandaten geführt. Regulär besteht der Bundestag aus 598 Abgeordneten – derzeit gehören ihm 631 Parlamentarier an. Bei der Wahl 2013 hatte es vier Überhangmandate und 29 Ausgleichsmandate gegeben.

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat schon mehrfach die Parteien aufgefordert, diesen Zustand zu ändern. Zumal am Wahlabend niemand weiß, wie viele Abgeordnete wirklich ins Parlament einziehen. Mehr noch: Wahlrechtsexperten halten nach der Wahl 2017 einen Bundestag mit 650 oder gar über 700 Abgeordneten für möglich.

Klar, dass die Parteien kein Interesse haben, das Parlament in seiner Größe zu begrenzen. Ihnen geht es um Macht – und natürlich auch ums Geld. Dabei drängt die Zeit. Soll sich etwas für die nächste Wahl verändern, muss es direkt nach der Sommerpause angepackt werden, damit es noch wirksam wird. Aber mit dieser Großen Koalition passiert gar nix!

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Axel Grysczyk

Axel Grysczyk

E-Mail:axel.grysczyk@extratipp.com

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