Kommentar

Demokratie stärker machen

Diese Woche brachte Erleichterung: Pegida droht, sich selbst zu zerfleischen, und die AfD hat sich nun endgültig mit diversen Aussagen zur Zuwanderung selbst über die Klippe hinweg geredet. Und doch gibt es kein Durchatmen. Kommentar von Axel Grysczyk 

Denn das eigentliche Problem bleibt: Die Bevölkerung zweifelt an der Lösungskompetenz der Politik bei allen Problemen, die uns derzeit so stark zu schaffen machen. Das reicht vom Eingeständnis, ein Einwanderungsland sein zu müssen, bis zur Altersversorgung, von der Euroschwäche bis hin zur kompletten Veränderung unseres Konsum- und Freizeitverhaltens durch Privatfernsehen und Internet. Die Gleichgültigkeit gegenüber Politik und damit letztendlich auch gegenüber der Demokratie regiert. Das lässt sich beweisen: Stark gesunkene Mitgliederzahlen besonders in den Volksparteien, Überalterung des verbliebenen Personals, rückläufige Wahlbeteiligung und massiver Ansehensverlust von Politik und Politikern in der Gesellschaft. Wenn wir es nicht mehr schaffen, dass sich die Bürger unseres Landes in die Debatten in unseren Parlamenten einschalten, dann höhlen wir die grundsätzliche Klammer unseres Miteinanders – nämlich die Demokratie – auf gefährliche Art und Weise aus. Wir müssen weg von der Ökonomisierung jeglichen Miteinanders, von dem „Bringt mir das was? Und wenn nicht, dann lass ich es sein!“ Vielmehr brauchen wir eine Rückbesinnung auf die politische Debattenkultur fernab von Quoten. Andernfalls ebbt eine Protestbewegung wie Pegida diesmal noch ab, bei einem der nächsten Male könnte es aber dann vielleicht nicht mehr reichen.

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