Kommentar

Kommunalwahl 2016: Nur wer wählt, hat eine Stimme

An einer geringen Wahlbeteiligung ist noch keine Demokratie zerbrochen. Und doch gibt es zwei Entwicklungen, die sehr bedenklich sind. Und daraus gibt es nur einen Schluss: Sie müssen unbedingt wählen gehen! Ein Kommentar von Axel Grysczyk

Hessen stimmt am 6. März. ab. Kommunalwahlen sind wichtige Entscheidungen, sie entscheiden über die Zusammensetzung der Gemeinde- und Stadtparlamente. Und doch droht (mal wieder) eine geringe Wahlbeteiligung. Es gibt Politikwissenschaftler, die behaupten, dass es einen Zusammenhang zwischen Bildung, Einkommen sowie der Zugehörigkeit zu einer sozialen Schicht und der Teilnahme an Wahlen gibt. Es sind vor allem Gebiete mit hoher Arbeitslosigkeit, in denen die Wahlbeteiligung zurückgeht. Und jetzt wird’s bedrohlich. Denn das bedeutet nichts anderes, als das sich die Kluft weiter verschärft. Diejenigen bestimmen den politischen Kurs, denen es besser geht. Die Unzufriedenen werden aus der politischen Meinungsbildung stärker ausgeschlossen – oder klammern sich durch ihr Nichtwählen selbst aus. Wenn nun Menschen, die unzufrieden sind, seltener zur Wahl gehen, werden sich die von ihnen bemängelten Entwicklungen definitiv nicht ändern.

Und da kommt der zweite bedenkliche Aspekt ins Spiel. Es gab Zeiten, da musste man sich rechtfertigen, wenn man nicht zur Wahl ging. Heute wird man respektiert, bekommt sogar Verständnis. Und das spaltet ein Land, gefährdet in bestimmten sozialen Milieus die demokratische Grundidee und fördert letztendlich die Unzufriedenheit.

Es bleiben zwei Wochen, in denen man sich über Kandidaten und Parteien informieren kann. Denn nur wer wählt, hat eine Stimme.

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