Kommentar

De Maizière auf Irrwegen 

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Innenminister Thomas de Maizière beweist in diesem Jahr, dass man sich üble Fehleinschätzungen leisten kann, ohne in die Kritik zu geraten. Drei Beispiele aus 2015: Im Januar lehnte er bei einem Treffen mit Bischöfen das Kirchenasyl prinzipiell ab. Kommentar von Axel Grysczyk.

Man könne sich mit religiösen Vorschriften nicht über das Gesetz hinwegsetzen. Der Minister zog einen Vergleich zur islamischen Scharia, die auch „in keinem Fall über deutschen Gesetzen stehen“ könne. Die menschliche Kategorie Kirchenasyl mit der Scharia zu vergleichen, das ist nicht gewagt, sondern Blödsinn!.

Zweites Beispiel: Dass das G36-Sturmgewehr bei Hitze eine zu große Streuung aufweist, sei nach einer Vorlage dem damaligen Verteidigungsminister de Maizière bereits im März 2012 bekannt gewesen. Nur der CDU-Mann hat nichts unternommen. Mehr noch: Er hat deutsche Soldaten mit dieser Waffe in den Krieg nach Afghanistan ziehen lassen. Der schriftliche Rat: „Im Gefecht muss das G36 auf Handwärme abkühlen, bevor weiter geschossen werden darf.“

Letztes Beispiel: Die Seenot-rettung. Sie soll nach den Flüchtlingsdramen laut de Maizière ausgebaut werden. Dabei war der Innenminister bis zu dieser Woche ein strikter Gegner. Die Mission Mare Nostrum rettete Flüchtlinge. De Maizière wörtlich im Januar: „Die Schlepper schickten die Flüchtlinge von Libyen aus ins Meer. Und noch als die Boote in libyschen Hoheitsgewässern waren, riefen sie die italienische Marine an, sie möge die Menschen doch retten. Mare Nostrum war gut gemeint und aus menschlichen Motiven entworfen worden. Aber es war auch Beihilfe zum Schlepperwesen.“ Jetzt will er diese Mission wieder ausbauen.

Axel Grysczyk

Axel Grysczyk

E-Mail:axel.grysczyk@extratipp.com

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