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Dann erzählen Sie mal, Frau Zschäpe!

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Nächste Woche will die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, nach zweieinhalb Jahren vor Gericht aussagen. Endlich. Es besteht Hoffnung, dass mit ihrer Aussage mehr Licht in das Dunkel rund um die rechte Terrorgruppe kommt. Kommentar von Axel Grysczyk

Natürlich wollen in erster Linie die Familien der NSU-Opfer wissen, wie und warum ihre Angehörigen umgebracht wurden. Für die Bundesrepublik geht’s um mehr: Bis heute ist im Detail ungeklärt, warum es zahlreiche Ermittlungspannen gegeben hat. Und ebenfalls noch unklar ist, welche Rolle die Verfassungsschutz-Behörden der einzelnen Länder gespielt haben. Noch immer ist der Vorwurf nicht ausgeräumt, dass nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist, warum auch immer. Die Ermittlungen der NSU-Untersuchungsausschüsse des Bundestags und von sechs Landtagen ergaben, dass die Terroristen nur dank „gezielter Sabotage“ (Thüringer Untersuchungsausschuss-Bericht) in Sicherheitsbehörden 13 Jahre lang unentdeckt bleiben konnten.

Die Zschäpe-Aussage ist auch deswegen wichtig, weil es den Prozess mit seiner ganzen Wichtigkeit wieder stärker in die Aufmerksamkeit der deutschen Öffentlichkeit rückt. Weil womöglich endlich deutlich wird, auf welche Strukturen die rechte Gewalt im Osten unseres Landes zurückgreift. In einem Jahr, in dem von Januar bis November knapp 640 Straftaten – darunter 58 Brandanschläge – registriert wurden, die sich gegen Flüchtlingsunterkünfte richteten. Fast dreimal so viele wie im Jahr 2014.

Zschäpe könnte sich mit ihren Aussagen selbst schwer belasten. Es ist eine Niederlage des Rechtsstaates, dass die deutsche Öffentlichkeit jetzt darauf hoffen muss.

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Axel Grysczyk

Axel Grysczyk

E-Mail:axel.grysczyk@extratipp.com

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