Wenn Kommunen über Grenzen gehen

Gemeindefusion im Odenwald: Vorbild für das Rhein-Main-Gebiet?

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Da freut sich der Kämmerer: Städte und Gemeinden können durch interkommunale Zusammenarbeit viel Geld sparen.

Region Rhein-Main – Auf Wunsch iherer Bürger schließen sich im Odenwaldkreis vier Kommunen zu einer großen zusammen. Ein Beispiel, das Experten befürworten und interkommunale Zusammenarbeit beflügeln könne. Von Dirk Beutel

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Optimierte Verwaltungsapparate, weniger Kosten und ein größeres politisches Gewicht – das wären die positiven Effekte einer Kommunalfusion. Der 6. März war nicht nur für die verschiedenen Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen in Hessen entscheidend.
Die Bürger im südlichen Odenwaldkreis hatten sich in einem Bürgerentscheid klar für einen Zusammenschluss ihrer Gemeinden Beerfelden, Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck entschieden. Oberzent soll die neue etwa 10.000 Einwohner starke Kommune heißen. Ein Beispiel, das Nachahmer im Rhein-Main-Gebiet finden könnte?
Für Gemeinden mit vergleichbarer Größe, auf jeden Fall, sagt der Hessische Städtetag: „Eine größere gemeinsame Verwaltung ist leistungsfähiger und kann die wachsenden kommunalen Aufgaben durch die Bündelung von Kompetenzen wirtschaftlicher lösen“, sagt der geschäftsführender Direktor Stephan Gieseler. Auch der Bund der Steuerzahler (BdSt) Hessen unterstützt jede Form von Synergieeffekten: „Interkommunale Zusammenarbeit, Verwaltungsgemeinschaften und freiwillige Gemeindezusammenschlüsse sind entscheidende Schlüssel, um die finanzielle Notlage vieler Städte und Gemeinden zu entschärfen“, sagt Joachim Papendick, Vorsitzender des BdSt Hessen.

Mehr Zusammenarbeit im Rhein-Main-Gebiet möglich

Potenzial zur Zusammenarbeit gebe es nicht nur in ländlichen Gebieten, sondern auch im dicht besiedelten Rhein-Main-Gebiet. Er nennt als bestes Beispiel den Zusammenschluss der städtischen Bauhöfe von Neu-Isenburg und Dreieich 2014. Ähnliches gibt es auch im Taunus: Bereits seit 2007 und damals erstmalig in Hessen, wurden die Ordnungsämter, Stadtkasse, das Steueramt, Kämmerei und Standesamt von Neu-Anspach und Usingen zusammengeschlossen. Hofheim und Kriftel arbeiten beim Standesamt zusammen, Kronberg, Königstein und Steinbach haben eine gemeinsame Stadtkasse.

Seit 2010 haben die Gemeinden Münster, Eppertshausen, Messel und Dieburg ihre Standesämter verschmolzen und in Dieburg ein zentrales Standesamt mit den Aufgaben betraut. Rodgau und Dietzenbach arbeiten beim Qualitätskompost zusammen, Dietzenbach und Rödermark, kooperieren außerdem beim freiwilligen Polizeidienst.Dennoch sieht Claus Spandau, Geschäftsführer des Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit die Situation kritisch: „Wenn man schon bei einem gemeinsamen Projekt gute Erfahrungen gemacht hat, warum geht man nicht noch weitere an?“

An Fusionen traut sich noch niemand

Ansätze für eine interkommunalen Zusammenarbeit hat es im Rhein-Main-Gebiet immer wieder gegeben. Den letzten Schritt, dass Kommunen miteinander fusionieren, wolle derzeit niemand wagen. Das bestätigen die Landratsämter in Hofheim und Bad Homburg: „Für den Hochtaunuskreis ist anzumerken, dass dessen Kommunen schon aufgrund der höheren Einwohnerzahlen leistungsfähiger aufgestellt sind“, sagt Hochtaunus-Landrat Ulrich Krebs.

Heimatliebe spielt eine große Rolle

Nicht zuletzt spiele bei einer Gemeindefusion immer auch die emotionale Bindung zum Heimatort eine Rolle. „Gerade im ländlichen Raum gibt es eine hohe Identifikation der Bürger mit ihrer Kommune. Eine Fusion, die die Eigenständigkeit einfach beende, kann auf erhebliche Widerstände stoßen“, sagt Karl-Christian Schelzke, geschäftsführender Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. „Es gibt für die Zukunftsfrage unserer Gemeinden keine Generallösung. Es muss vor Ort geprüft werden, welche Voraussetzungen für eine Ehe unter Gemeinden bestehen. Gewahrt bleiben muss auf jeden Fall die Identität der einzelnen Orte.“

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