10.000 Demonstranten erwartet

Krawalle zur Blockupy-Demo gegen EZB-Eröffnung befürchtet

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Marco Weller vor der Karte mit dem Kontrollgebiet

Frankfurt - Kontrollen, Verkehrsbehinderungen, mögliche Ausschreitungen: Auf die Bewohner des Ostends kommt mit der Eröffnung des EZB-Neubaus am 18. März einiges zu. Wie die Polizei den über 10.000 erwarteten Demonstranten gegenübertreten will, erklärte Stabsleiter Marco Weller.

Über 200 Interessierte waren kürzlich in die Aula der Helmholtzschule gekommen: Die Polizei informierte die Anwohner des Ostends über Maßnahmen zur offiziellen Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank (EZB) am 18. März. Aktivisten des kapitalismuskritischen Blockupy-Bündnissen haben an diesem Tag Demonstrationen angekündigt.

Uwe Mettlach, Polizeihauptkommissar aus Wiesbaden, moderierte die Veranstaltung. Marco Weller, Leiter des Vorbereitungsstabs für den 18. März, informierte zunächst über den Auftrag der Polizei. Gesetzlich ist die Unverletzlichkeit der Räumlichkeiten der EZB festgeschrieben – dies sei zu sichern. Andererseits besteht das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit, das gewährleistet werden müsse. Beides sei nicht immer konfliktfrei zu vereinbaren. „Es gilt dabei, die Belange von Gewerbe, Verkehr und Anwohnern zu berücksichtigen. Die angekündigten Blockaden sollen verhindert werden“, erklärte Weller.

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Ähnlich sah das Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann bei einem EZB-Besuch am 20. Februar: „Blockupy ist eine Herausforderung für die Europäische Zentralbank ebenso wie die Stadt Frankfurt. Kritische Diskurse auch gegenüber der Finanzwirtschaft haben schon immer zu unserer Stadt gehört und sind Teil unserer Tradition. Dort muss auch weiterhin Kapitalismuskritik möglich sein. Proteste und Demonstrationen gehören zu einer Demokratie dazu. Gewalt hat aber keinen Platz in unserer Stadt.“

Autos werden abgeschleppt

Dass da einiges auf die Mainmetropole zukommt, ist schon lange klar. „Es gibt am 18. März in der EZB eine kleinere Zeremonie. Blockupy hat sich darauf eingestellt“, sagte der Stabschef. Mit etwa 10 000 Blockupy-Teilnehmern sei in Frankfurt zu rechnen. „Die Mehrheit wird nicht gewalttätig demonstrieren, aber auch darauf müssen wir eingerichtet sein“, erläuterte Weller. Einige Demonstrationen und Mahnwachen seien bereits angemeldet, die Strecken bekannt. Rund um die EZB werde es einen Bereich zwischen Langer Straße, Hanauer Landstraße, Schmickbrücke und Strahlenberger Weg geben, in dem mit verstärkten Kontrollen zu rechnen sei. Also: Ausweis nicht vergessen. Besonders betroffen von Zugangskontrollen seien die Häuser in der unmittelbaren Nachbarschaft der EZB in der Sonnemannstraße und der Horst-Schulmann-Straße. „Selbstverständlich können die Anwohner Besuch empfangen, aber man muss mit Kontrollen rechnen“, erläuterte Weller.

Zu den Maßnahmen gehöre auch die Einrichtung von Halteverboten, die beachtet werden sollten, sonst könne unter Umständen abgeschleppt werden. Tore von Einfahrten sollten in dem besonders betroffenen Bereich geschlossen werden. „Ist denn auch der Skaterpark betroffen?“, wollte Erika Pohl, Kinderbeauftragte im Ostend, wissen. „Die Polizeiabsperrung kann jederzeit verlassen werden“, antwortete Felix Paschek, Abschnittsleiter EZB.

Schüler müssen Abitur woanders schreiben

Zwar ist der 18. März ein normaler Werktag, aber auch der Termin, an dem das Mathe-Abitur geschrieben wird. Die Polizei hat darüber bereits mit den Schulen im Ostend gesprochen; das Gagern-Gymnasium wird mit den Prüfungen an einen anderen Ort ausweichen, da die Verkehrssituation angespannt sein wird. „U- und S-Bahnen werden planmäßig fahren, bei allem, was sich auf Straßenniveau bewegt, das betrifft also auch die Busse und Straßenbahnen, muss mit Behinderungen gerechnet werden“, informierte Weller. Ziel der Polizei sei es, die Hanauer Landstraße befahrbar zu halten. „Wer aber im Nahbereich der EZB ein Geschäft hat, sollte möglicherweise die Liefertermine nicht auf den 18. März legen“, empfahl Weller. Absperrungen im Bereich Hanauer Landstraße/Sonnemannstraße seien möglich.

Anschließend hatten die Teilnehmer noch ganz konkrete Fragen: Autos sollten also besser nicht in der Tiefgarage stehen bleiben, es könne zu Schwierigkeiten bei Aus- und Einfahrt kommen. Man werde zwar auf Hubschrauber nicht verzichten können, aber auch ein leiseres Flugzeug einsetzen, um die Belastung der Bevölkerung zu reduzieren. Und nein, Demonstranten würden nicht in den Ostpark getrieben, dieser Raum solle nicht belastet werden. Die hessische Polizei werde zudem auch von Kollegen aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei unterstützt. „Wir richten ein Bürgertelefon unter 0800 110333 ein, dass am 14. und 15. sowie vom 19. bis 22. März zwischen 8 und 20 Uhr erreichbar ist, am 18. März steht die Leitung von 7 bis 23 Uhr zur Verfügung. Außerdem werden wir über Twitter und Facebook über die aktuelle Lage informieren“, sagte Marco Weller. Am Saalausgang hielt die Polizei Info-Flyer bereit. Uwe Mettlach gab noch einen Rat mit auf den Weg: „Machen Sie am 18. März das, was Sie machen wollen. Und bleiben Sie gelassen.“

jf

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