Koalition immer wahrscheinlicher

Christa Goetsch im Interview: „Schwarz-grün ist eine Frage der Chemie“

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Zumindest zwei Jahre lang hat alles für eine schwarz-grüne Koalition in Hamburg gepasst. Christa Goetsch war 2008 Fraktionsvorsitzende der Grün-Alternativen Liste.

Eine schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden wird immer wahrscheinlicher. Das Experiment auf Länderebene gab´s schon in Hamburg. Es scheiterte. Christa Goetsch, ehemalige Zweite Bürgermeisterin, kann sich aber an eine gute Zusammenarbeit erinnern. Von Dirk Beutel 

Volker Bouffier, einer der letzten echten Konservativen bei der CDU, wagt den Schritt für eine Regierungsbildung mit dem ehemaligen Erzfeind, den Grünen. Wie beurteilen Sie diese politische Annäherung in Hessen?

Auch in Hamburg war damals eine ähnliche Situation zu beobachten, dass es für rot-grün nicht reicht und ich als Fraktionsvorsitzende, wie Tarek Al-Wazir in Hessen, gegen die schwarze Regierung in der Opposition gearbeitet habe. Allerdings haben wir 2008 beim Wahlkampf nichts ausgeschlossen. Für uns war eine rot-grüne Koalition damals die bevorzugte Lösung, die allerdings nicht machbar war. Insofern gibt es da durchaus Parallelen zwischen Hamburg und Hessen.

Schwarz-Grün gab es von 2008 bis 2010 schon in Hamburg. Jetzt soll es in Hessen klappen. In Darmstadt und Frankfurt arbeiten bereits schwarz-grüne Koalitionen erfolgreich. Wie kommt es, dass sich diese einst so gegensätzlichen Lager immer öfter annähern?

Christa Goetsch war von 2008 bis 2010 in der ersten schwarz-grünen Koalition auf Länderebene Senatorin für Schule und Berufsbildung sowie Zweite Bürgermeisterin. Die 61-Jährige studierte in Frankfurt Chemie und Biologie auf Lehramt. Heute unterrichtet sie in Teilzeit Naturwissenschaften an einer Grundschule.

Das hängt natürlich sehr davon ab, ob Schnittmengen in den Themen vorhanden sind, dass man überhaupt zusammen arbeiten kann. Es hängt ebenso sehr stark von den Personen ab, die Chemie muss einfach stimmen. Das war ja bei uns in Hamburg ausschlaggebend für die erste schwarz-grüne Koalition auf Länderebene. Nach dem Rücktritt Ole von Beusts als Hamburger Bürgermeister, stimmte die Geschäftsgrundlage schon nicht mehr. Danach wurden dann die Themen und Inhalte, die wir im Koalitionsvertrag festgelegt haben, eher durch die Hardliner innerhalb der CDU beeinflusst.Am Rücktritt einer Person ist die Koalition in Hamburg gescheitert?

Durch den Rücktritt von Ole von Beust sind auch weitere Senatoren der CDU-Regierung gegangen, wodurch Hamburg eine komplett neue CDU-Senatorenriege bekam. Wir sind zutiefst überzeugt: Wenn Ole von Beust geblieben wäre, hätte die Koalition auch bis zum Ende gehalten. Würden Sie den Versuch einer schwarz-grünen Koalition wieder wagen?

Auf jeden Fall. Ich habe hautnah erlebt, dass ja auch in Frankfurt eine schwarz-grüne Koalition sehr gut funktioniert hat, vor allem durch das Tandem aus Petra Roth und Jutta Ebeling. Und auch bei uns in Norddeutschland gibt es Kommunen, die auf dieser Basis gut zusammenarbeiten. In Hessen sind sicher einige größere Gräben zu überwinden. Letztlich aber gilt: Der Koalitionsvertrag muss passen. In Hamburg war das so. Wichtig ist dabei, dass bei allen Vorhaben Wirtschaft und Umwelt zusammenpassen.

Wie sah denn damals die Stimmung in Ihrer eigenen Partei für dieses ungewöhnliche Bündnis aus? Mussten Sie viel Überzeugungsarbeit leisten?

Es gab eine große Zahl von Skeptikern. Für einige wenige ist dies auch im Nachhinein wohl immer noch ein Sündenfall. Wichtig war dabei, dass unsere Parteimitglieder permanent informiert wurden, auch während der Koalitionsverhandlungen. So war niemand ausgeschlossen, jeder war auf dem Laufenden und wurde nicht vor vollendete Tatsachen gestellt. Das war ein wichtiger Weg zum gegenseitigen Vertrauen.

Welche Lehre haben Sie aus dem Experiment gezogen?

Ich sehe viele Dinge, die wir auf den Weg gebracht haben, immer noch positiv. In den ersten zwei Jahren gab es eine gute und verlässliche Zusammenarbeit. Ein Beispiel: Wir haben in der Schulpolitik schon am Beginn unserer Regierungszeit die Hauptschulklassen abgeschafft. Das war eine richtige Befreiung, auch für mich persönlich. In der Flüchtlingspolitik haben wir wesentliche Punkte umsetzen können. Wir haben zum Beispiel erreicht, dass Familien nicht getrennt ausgewiesen werden. Dieses Thema war und ist ein Riesen-Theater mit der SPD.

Wie können CDU und Grüne sicherstellen, dass dieses Experiment in Hessen besser klappt als damals in Hamburg?

Im Zusammenhang mit Groß-Projekten sollte man vorsichtig sein. Große Reformen sind oft mit parlamentarischen Mehrheiten allein nicht mehr zu gewinnen. Das ist eine wichtige Erfahrung, die wir gemacht haben. Da haben wir die direkte Demokratie, die wir ja neu eingeführt hatten, unterschätzt. Das betraf vor allem einen wichtigen Teil unserer Schulreform, die Primarschule. Durch die Volksgesetzgebung müssen andere Beteiligungsformen einen viel größeren Stellenwert bekommen.

Hessen war schon Vorreiter mit der ersten rot-grünen Koalition auf Landesebene. Noch ist dieses schwarz-grüne Experiment im Bund undenkbar, aber auch bald möglich, wenn es in Hessen klappt?

Wann das möglich ist, bleibt abzuwarten. Man soll niemals nie sagen. Aber noch ist das reine Spekulation. Jetzt bekommen wir es leider erst mal mit einer Stillstandskoalition auf Bundesebene zu tun.

Welche Schnittmengen sehen sie bei CDU und Grünen im Bund?

Das ist zum jetzigen Zeitpunkt schwierig zu sagen. Sicher gibt es Punkte, die aufgeweichter sind, die noch vor Jahren undenkbar waren, etwa beim Atomausstieg. Wir müssen abwarten.

Welchen Rat würden sie den hessischen Grünen als Regierungspartei in einer Koalition mit der CDU geben?

Von einem Stadtstaat aus gute Ratschläge in ein Flächenland zu erteilen steht mir nicht zu. Ich kenne Tarek Al-Wazir. Er ist ein sehr erfahrener Politiker, den ich sehr schätze. Ich wünsche ihm eine glückliche Hand für einen tragfähigen Koalitionsvertrag.

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