Bürgerinitiative Pro Rennbahn

Bürgerentscheid zur Galopprennbahn: Unterschriften gültig! 

+

Frankfurt - Das Bürgeramt, Statistik und Wahlen hat die Überprüfung der Unterschriftenlisten abgeschlossen. Die Bürgerinitiative Pro Rennbahn hatte insgesamt 18.884 Unterschriften eingereicht. Mit 13.715 gültigen Unterschriften ist das notwendige Quorum erfüllt.

Lesen Sie auch:

Renn-Klub kämpft um seine Galopprennbahn

DFB erhält Erbauvertrag

Rennbahn Organisator zwischen Wettbüro und Pferdebox

Erforderlich waren 13.604 Unterschriften, drei Prozent der bei der letzten Kommunalwahl Wahlberechtigten. Gültig sind Unterschriften von Personen, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung zur Gemeindewahl in Frankfurt wahlberechtigt sind. Der für das Bürgeramt, Statistik und Wahlen zuständige Stadtrat Jan Schneider erläutert das weitere Verfahren: „Wir werden nun zeitnah eine Vorlage in den Geschäftsgang geben, welche die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens formal feststellt. Wir gehen davon aus, dass die Beschlussfassung im Magistrat noch im Januar erfolgen kann. Nach der anschließenden Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung – voraussichtlich im Februar – ist innerhalb von sechs Monaten ein Bürgerentscheid durchzuführen, der wie beispielsweise eine Kommunalwahl gründlich vorbereitet werden muss. Wir planen aber, die Abstimmung in jedem Fall noch vor den Sommerferien – wahrscheinlich bereits im Juni – durchzuführen.“

Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten beträgt.

red

Kommentare