Trotz strömenden Regens

Blockup-Bündnis protestiert vor Europäischer Zentralbank

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Blockupy-Aktivisten protestieren vor der EZB in Frankfurt.

Frankfurt - Mit einem dreistündigen Protest vor der Europäischen Zentralbank (EZB) hat das Blockupy-Bündnis gegen die Krisenpolitik der EU demonstriert. Am frühen Freitagmorgen versammelten sich bei strömendem Regen zahlreiche Kapitalismuskritiker.

Während Blockupy von etwa 3000 Teilnehmern sprach, zählte die Polizei etwa 1000 bis 1400 Protestierende. Umstritten war auch, ob es tatsächlich zu einer Blockade kam, wie das Bündnis verkündete. Die Aktion vor der EZB ist Teil der mehrtägigen Proteste der Kapitalismuskritiker in Frankfurt. Sie richten sich den Organisatoren zufolge gegen das „Spardiktat der EU“ und gegen Sozialabbau. Die EZB ist für die Demonstranten dabei ein Symbol für die Krisenpolitik der EU.

Nach dem Protest vor der EZB demonstrierten laut Polizei auch rund 300 Menschen vor der Deutschen Bank in Frankfurt gegen Spekulationen mit Nahrungsmitteln. Am Mittag setzten die Aktivisten ihren Protest in der Innenstadt und am Frankfurter Flughafen fort. Zu einer zentralen Demo am Samstag erwarten die Veranstalter rund 20.000 Teilnehmer.

Schlagstöcke bei Flughafen-Demo

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Den Aktionen nahe der EZB und am Flughafen war ein längeres juristisches Hickhack vorausgegangen, weil die Stadt die Proteste nicht genehmigen wollte. Letztlich gab aber der Hessische Verwaltungsgerichtshof grünes Licht, wenn auch unter Auflagen. So dürfen im Terminal 1 des Flughafens nur 200 Demonstranten auf einer bestimmten Route protestieren.
Am Flughafen setzte die Polizei Schlagstöcke und Pfefferspray ein, weil mehr als die erlaubten 200 Demo-Teilnehmer ins Terminal 1 gehen wollten. Die Kundgebung sollte dennoch über die Bühne gehen, allerdings forderte die Polizei die Organisatoren auf, die genehmigte Anzahl einzuhalten. Vor dem Terminal hatten sich den Beamten zufolge etwa 650 bis 750 Menschen versammelt.

Proteste sind friedlich geblieben

Die Proteste blieben laut Polizei weitgehend friedlich. Bis zum Nachmittag gab es den Angaben zufolge weniger als ein Dutzend Festnahmen. Zum Teil vermummte Blockadeteilnehmer hätten immer wieder versucht, Absperrungen einzureißen und zu überwinden. Um dies zu verhindern, sei „vereinzelt“ Pfefferspray eingesetzt worden. Der Zugang zur EZB sei für Mitarbeiter aber möglich gewesen.

Aufgerufen zu den Blockupy-Tagen haben unter anderem das Bündnis Interventionistische Linke, Attac, gewerkschaftliche Jugendorganisationen, die Linkspartei, das kommunistische Ums Ganze-Bündnis sowie Aktivisten von Occupy, die im Herbst 2011 vor der EZB ihre Zelte aufgeschlagen hatten.

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