Ungarn unterstützt Nato-Beitritt von Schweden und Finnland
Ungarn will den Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands im kommenden Jahr ratifizieren. Derweil treffen sich Schweden und Finnland mit der Türkei.
Stockholm/Budapest - Wann Schweden und Finnland der Nato beitreten können, liegt aktuell am Votum der Türkei. Entsprechend wurde zum Austausch eine türkische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Außenministers Sedat Önal und des Präsidentenberaters İbrahim Kalın nach Stockholm entsandt, um die Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Beitrittsprozess der beiden Länder zum Bündnis zu erörtern.
Schweden und Finnland haben einige Schritte unternommen, um auf die Bedenken der Türkei einzugehen, doch Ankara sagt, dass für die Ratifizierung ihres Beitritts zum Bündnis durch das türkische Parlament noch konkretere Maßnahmen erforderlich sind.
Nato-Beitritt von Schweden und Finnland: Ungarn mit Kurswechsel - Türkei mit Forderungen
Derweil hat sich in Ungarn ein Kurswechsel vollzogen. Ministerpräsident Viktor Orban beabsichtigt nach anfänglichem Zögern nun die Ratifizierung des Nato-Betritts von Finnland und Schweden. Seine Regierung habe sich bereits entschieden, sagte er nach Angaben der slowakischen Nachrichtenagentur TASR nach einem Treffen mit den Regierungschefs der Slowakei, Polens und Tschechiens. „Wir haben Schweden und Finnland auch schon darüber informiert. Sie sind um keine einzige Sekunde der Mitgliedschaft gekommen“, zitierte TASR den nationalkonservativen Politiker.
Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki sagte, Orban habe seinen Amtskollegen bei dem Treffen versprochen, dass die Ratifizierung bei der ersten Parlamentssitzung nach dem Jahreswechsel auf die Tagesordnung komme. „Zur Ratifizierung kommt es also in etwa einem Monat oder zwei“, zitierte TASR den polnischen Ministerpräsidenten.
Nato-Beitritt von Finnland und Schweden: Treffen der Nato-Außenminister Ende November
Die vier Regierungschefs der Visegrad-Gruppe (V4) trafen sich in der ostslowakischen Regionalhauptstadt Kosice. Der Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen waren das Hauptthema, wie das Regierungsamt in Bratislava mitteilte. Mit Ausnahme Tschechiens, das derzeit den EU-Vorsitz führt, grenzen die Länder der V4-Gruppe an die von Russland angegriffene Ukraine.
Finnland und Schweden wünschen sich einen beschleunigten Prozess für den NATO-Beitritt. Das Thema wird bei der Tagung der NATO-Außenminister am 29. und 30. November in Bukarest, an der auch die schwedischen und finnischen Minister teilnehmen werden, im Vordergrund stehen. (ktho/dpa)