Sozialdemokraten

Parlamentswahl in Portugal: Sozialisten siegen deutlich

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Sozialisten vor dem Altis Hotel in Lissabon am Wahlsonntag.

In Portugal wurde ein neues Parlament gewählt. Die regierenden Sozialdemokraten konnten erneut siegen. Könne sie die Erfolgsgeschichte des kleinen Staates fortsetzten?

Update vom 7. Oktober 2019: Portugal bleibt eine linke Bastion in der Europäischen Union: Die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa ging aus der Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland siegreich und deutlich gestärkt hervor. Und mehr noch: Zusammen besetzen die fünf linksgerichteten Gruppierungen künftig in der Lissabonner Assembleia da República mindestens 142 der 230 Sitze.

Nach Auszählung aller Wahlbezirke erhielt die PS 36,65 Prozent der Stimmen. Das sind gut vier Prozentpunkte mehr als bei der vergangenen Parlamentswahl vor vier Jahren. Die Zahl der sozialistischen Abgeordneten wird sich damit von bisher 86 auf mindestens 106 erhöhen. „Die PS hat ihre Position in Portugal gestärkt“, rief Costa in der Nacht zu Montag in seiner Siegesrede in einem Hotel in Lissabon vor Hunderten von Anhängern, die lautstark jubelten und unter anderem „Sieg, Sieg, Sieg“ sowie „PS, PS, PS“ skandierten.

Parlamentswahl in Portugal: Erste Prognosen zeigen Sieg mit großem Vorsprung

Update 21.38 Uhr: Die regierenden Sozialisten haben die Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland Portugal ersten Prognosen zufolge mit großem Vorsprung gewonnen. Nach einer als sehr zuverlässig geltenden Prognose des staatlichen Fernsehsenders RTP erhielt die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa am Sonntag 34 bis 39 Prozent der Stimmen.

Die Sozialisten dürften allerdings nach dieser Erhebung die erhoffte absolute Mehrheit verpasst haben. Costa würde somit weiterhin auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein. In der ablaufenden Legislaturperiode war er ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden.

Unsere Erstmeldung vom 6. Oktober, 9.15 Uhr:

Lissabon - In Portugal hat am Sonntag die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Alle Umfragen sagten vor der Abstimmung einen Triumph der seit 2015 regierenden Sozialistischen Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa voraus. Die sozialdemokratisch orientierte PS kann demnach mit deutlichen Stimmengewinnen und bis zu knapp 40 Prozent rechnen.

Sozialdemokraten regieren ohne formelle Koalitionsbildung

Die absolute Mehrheit wird Costa aller Voraussicht nach aber verpassen. Er würde somit weiterhin auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein. In der ablaufenden Legislaturperiode war er ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden.

Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt. Die Konservativen führten das Land aus der Krise, sie wurden aber 2015 wegen der strengen Sparpolitik abgewählt.

Ministerpräsident Costa lockerte die Sparpolitik

In den Folgejahren lockerte Costa die Sparpolitik. Er erhöhte die Sozial- und andere Ausgaben. Auch dank eines Tourismusbooms wuchs die Wirtschaft deutlich über dem EU-Schnitt. Gleichzeitig hielten sich die Sozialisten aber an die Vorgaben aus Brüssel.

Zur Stimmabgabe sind rund 10,8 Millionen Bürger aufgerufen. Die Wahllokale schließen um 20 Uhr, auf den Azoren um 21 Uhr MESZ. Danach werden erste Prognosen erwartet. 

Neben den Wahlen beschäftigt Portugal auch Hurrikan „Lorenzo“. Der Sturm hat die Azoren im Atlantik erreicht. Erste Fotos im Internet zeigen seine Naturgewalt. Das Auswärtige Amt hat eine Reisewarnung für Portugal herausgegeben.

dpa

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