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Olaf Scholz im ZDF: Der neue Bundeskanzler verrät seine Pläne – „Klarer Kurs“

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Von: Kathrin Reikowski

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Der neue Kanzler Olaf Scholz war am Mittwoch zu Gast bei „Was nun?“ im ZDF.
Der neue Kanzler Olaf Scholz war am Mittwoch zu Gast bei „Was nun?“ im ZDF. © Screenshot/ZDF

Olaf Scholz (SPD) ist neuer Bundeskanzler: Welche Veränderungen kommen auf Deutschland zu? Einen Einblick gibt Scholz im ZDF-Interview.

Mainz - „Ich habe es immer für möglich gehalten, dass die SPD die Regierung dieses Landes anführt“, sagt Olaf Scholz (SPD) am Tag seiner Wahl zum neuen Bundeskanzler in der ZDF-Sendung „Was nun, Herr Scholz?“.

„Klarer Kurs, Verfolgung der Ziele, das muss alles schnell gemacht werden“, gibt Scholz vor. Er wünsche sich, dass die unterschiedlichen Parteien sich wechselseitig stark machen werden. „Es beginnt eine Epoche, die diese Zwanziger Jahre ausmachen wird“, sagt Scholz, als er gebeten wird, die Zeit seines Amtsantritts ein wenig historisch einzuordnen. Die anstehenden Aufgaben seien etwa der Ausbau der Industrialisierung mit erneuerbaren Energien, die Digitalisierung, sowie stabile Renten und ein Mindestlohn. Die beiden letzteren könnten auch für Respekt und Zusammenhalt in der Gesellschaft sorgen. Klimawandel und technologischer Fortschritt seien keine Widersprüche. Man stehe hier an einer Zeitenwende, wenn man den Ressourcenverbrauch reduziere.

Olaf Scholz im ZDF: Wie kann Scholz (SPD) die Grünen und die FDP zusammenhalten?

„Es ist in den Verhandlungen, auch an Reibungspunkten, schon relativ harmonisch gewesen“, sagt Scholz mit Blick auf die Beziehung zu Grünen und FDP. Das könne er auch weiter voranbringen. „Es ist nicht so, dass da zwei sind, die sich streiten, und dann sorgt die SPD dafür, dass es einen Konsens gibt.“ Die Sache und das Vertrauen stünden immer im Mittelpunkt.

Was Europa angeht, sei er zuversichtlich, dass man keine neuen Schulden aufnehmen müsse, sondern erst die Instrumente des Wiederaufbaufonds ausschöpfen könne, so Scholz. Sie hätten durch die Krise getragen und seien auch zukunftsfähig. Scholz erste Reise geht nach Paris. Auch hier will er für den Aufbruch werben, durch erneuerbare Energien für ausreichend Strom zu sorgen. Man könne Frankreich aber bei der Atomkraft nicht aufhalten.

Olaf Scholz (SPD) und die Außenpolitik: Wie wird das Verhältnis zu China und Russland sein?

„In 30 Jahren werden 10 Milliarden Menschen auf dem Planeten leben. Und dann wird es nicht nur die USA oder Russland geben, sondern auch China, Indonesien, Malaysia“, sagt Scholz und zählt weitere Staaten auf. Er plädiert dafür, keine voreiligen Entscheidungen zu treffen - wie es ein Olympiaboykott in China durch Diplomaten wäre - sondern auf eine vernünftige Zusammenarbeit zu setzen. „Es muss ein Miteinander in der Welt stattfinden, auch mit Regierungen, die ganz anders sind als die unsere.“

Im Verhältnis zu Russland stehe außer Frage, dass es einen großen Fortschritt gebe. „Grenzen, die wir heute haben, werden nicht infrage gestellt, das ist die Grundlage der Sicherheit“, sagt Scholz. Auf die Frage, ob widerrechtliche Invasionen Russlands einen Stopp des „Nordstream 2“-Projekts nach sich ziehen würde, antwortet Scholz nicht konkret.

Olaf Scholz (SPD) über die Impfpflicht und die Zusammenarbeit mit Angela Merkel (CDU)

Beginnt die Amtszeit mit einem Wortbruch? „Wir sind nicht so weit gekommen im Hinblick auf die Überzeugung von einer ausreichende Anzahl an Bürgern im Hinblick auf die Impfung. Und deshalb ist es doch nur folgerichtig, dass da ein neuer Schub reinkommt“, antwortet Scholz. Die neue Regierung sei auch nicht zu zögerlich gewesen, es gebe eine große Impfkampagne und einen neuen Krisenstab.

Angela Merkel hat mir Glückwünsche auf den Weg mitgegeben und die Zusage, dass wir weiterhin so vertrauensvoll zusammenarbeiten“, sagt Scholz. „Wir werden uns auch weiterhin über Politik austauschen.“

Olaf Scholz im ZDF-Interview: Was plant der neue Bundeskanzler?

Der Tag für Olaf Scholz ist zu diesem Zeitpunkt bereits lang: Nachdem er am Morgen im Bundestag zum Kanzler gewählt worden war, wurde er auf Schloss Bellevue vereidigt - und übernahm am Nachmittag das Bundeskanzleramt von. Dabei sorgte Scholz durch eine Anspielung auf den ähnlichen Politikstil für einen Schmunzler.

Bei der Wahl im Parlament war auch die Familie von Scholz dabei - und der Vater von Scholz verriet, dass Scholz schon mit 12 Jahren Kanzler werden wollte. (dpa/kat)

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