Nato-Beitritt von Schweden und Finnland stockt: Deutschland dämpft Erwartungen - „keine Katastrophe“
Vor dem Nato-Gipfel wird um einen Beitritt Schwedens und Finnlands gerungen: Die beiden Länder sprechen mit der Türkei. Deutschland dämpft Erwartungen.
- Der Nato-Beitritt von Finnland und Schweden ist weiterhin ungewiss: Die Türkei blockiert den Beitritt.
- Nato-Gipfel in Madrid: Ende Juni treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Nato-Länder.
- Deutschland bremst die Erwartungen vorab: Ob Schweden und Finnland der Nato beitreten, müsse dann noch nicht entschieden werden.
- Dieser News-Ticker zu den Nato-Beitrittsplänen von Schweden und Finnland wird laufend aktualisiert.
Berlin - Wird die Türkei mit Präsident Recep Tayyip Erdogan beim Nato-Gipfel in Madrid einlenken - und den Weg für einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden freimachen? Die deutsche Bundesregierung dämpft die Erwartungen eine Woche vor Beginn des Gipfels.
Der Hintergrund: Die Türkei blockiert als Nato-Mitglied derzeit die Aufnahme von Schweden und Finnland, der alle 30 Nato-Länder zustimmen müssen. Ankara beschuldigt Schweden und Finnland, der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die auch von den westlichen Verbündeten als „Terrororganisation“ eingestuft wird, Unterschlupf zu gewähren. Durch den eskalierten Ukraine-Konflikt haben sowohl Schweden als auch Finnland, einen Antrag auf Aufnahme in das Militärbündnis gestellt.
Nato-Beitritt von Finnland und Schweden: „Keine Katastrophe, wenn wir dafür ein paar Wochen mehr brauchen“
Nun dämpft die deutsche Bundesregierung die Hoffnungen auf ein schnelles Einlenken der Türkei: Angesichts der „historischen Dimension“ der Aufnahme beider Länder wäre es „keine Katastrophe, wenn wir dafür ein paar Wochen mehr brauchen“, sagte ein Regierungsvertreter am Montag in Berlin.
Deutschland unterstützt Finnlands und Schwedens Aufnahmeantrag weiterhin und setzt offenbar auch darauf, dass es tatsächlich zu einer Mitgliedschaft kommen wird. Die Bundesregierung baue darauf, „dass es in nicht allzu ferner Zukunft zu einer guten Lösung kommt“, hieß es auf der Bundespressekonferenz. Man baue auf einen „konstruktiven Dialog beider Länder“.
Nato-Beitritt von Finnland und Schweden: Vertreter sprechen am Montag mit der Türkei in Brüssel
Laut Informationen des US-Senders CNN ist es am Montag bereits zu neuen Gesprächen zwischen Vertretern der Türkei, Schwedens und Finnlands gekommen. Im Zuge dessen habe ein Sprecher der türkischen Regierung, Ibrahim Kalin, gesagt, dass der Aufnahmeprozess ohne konkrete Maßnahmen Finnlands und Schwedens nicht weitergehen könne.
Die USA und Deutschland sehen den Aufnahmeantrag unterdessen mehr als Formalie an. So sagte auch der Regierungssprecher in Berlin am Montag: Aus deutscher Sicht gebe es „keine unüberwindbaren Schwierigkeiten“, die der Aufnahme von Finnland und Schweden entgegenstünden. Berlin sei deshalb „sehr zuversichtlich, dass eine Lösung gefunden werden kann“. (AFP/kat)