Attentat auf Ex-Premier Shinzo Abe überschattet Parlamentswahlen in Japan
In Japan finden Wahlen statt – kurz nach dem tödlichen Angriff auf den ehemaligen Premierminister Shinzo Abe. Die Ereignisse stehen in engem Zusammenhang.
Tokio – Überschattet vom Attentat auf Japans früheren Ministerpräsidenten Shinzo Abe hat am Sonntag (10. Juli) die Wahl zum Oberhaus des nationalen Parlaments begonnen. Der Politiker war zwei Tage zuvor während einer Wahlkampfrede auf offener Straße erschossen worden. Bereits vor seiner Ermordung durch einen Ex-Marinesoldaten zeigten Umfragen, dass Abes Liberaldemokratischer Partei (LDP) und ihr kleinerer Partner Komeito ihre bisherige Mehrheit festigen dürfte. Alle drei Jahre wird die Hälfte der 248 Sitze im Oberhaus neu vergeben. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr Ortszeit (13.00 deutscher Zeit).
Ein klarer Sieg würde Kishidas Machtposition in einer Zeit stärken, in der Japans wirtschaftliche Erholung von der Corona-Pandemie durch steigende Energie- und Lebensmittelpreise bedroht ist. Angesichts der russischen Invasion in der Ukraine und des Machtstrebens Chinas fordert seine Partei zudem eine starke Erhöhung der Militärausgaben.
Attentat auf Japans Ex-Premier: Täter handelte aus Hass auf religiöse Gruppe
Die letzten Wahlkampfauftritte waren begleitet von starken Sicherheitsvorkehrungen. Es ist in Japan eigentlich üblich, dass Politiker dabei kaum Abstand zu Bürgern halten. Als Kishida jedoch in den Präfekturen Yamanashi und Niigata seine letzten Auftritte absolvierte, waren viele Sicherheitskräfte im Einsatz, Bürger wurden mit Metalldetektoren überprüft. „Wir werden niemals Gewalt nachgeben. Lasst uns die Demokratie beschützen“, rief Kishida den Menschen zu.
Der noch am Tatort festgenommene Attentäter Abes sagte laut Medien aus, er habe aus Hass auf eine religiöse Gruppierung gehandelt, die Abe unterstützt habe. Seine Mutter habe dieser „bestimmten Organisation“ hohe Summen gespendet, was sie ruiniert habe. Den Namen wollen weder Polizei noch Japans staatstragende Medien bisher nennen.
Polizei in Japan räumt nach Angriff auf Ex-Premier Sicherheitsmängel ein
Unterdessen räumte Japans Polizei Mängel beim Schutz von Ex-Premier Abe ein. In einem Schild eines Wahlkampfautos des örtlichen Kandidaten, für den Abe die Rede hielt, seien mehrere Einschusslöcher entdeckt worden, hieß es am Samstag ohne nähere Angaben. „Es ist unbestreitbar, dass es Probleme mit der Sicherheit gab“, räumte der Chef der Präfekturpolizei von Nara, Tomoaki Onizuka, ein.
Der Täter hatte sich am Vortag in der Stadt Nara ungehindert dem auf einer Verkehrsinsel stehenden Abe von hinten nähern können. Daraufhin holte er eine selbstgebaute Waffe aus einer Umhängetasche und schoss auf Abe aus nur wenigen Meter Entfernung, wie Fernsehbilder zeigten. (dpa)