Streit unter Italiens Rechten wird schärfer: Meloni lässt Berlusconi abblitzen
Die Regierungsbildung in Italien sorgt für Ärger – alle Parteien der Rechtskoalition wollen wichtige Ressorts.
Rom – Noch vor dem offiziellem Beginn der Regierungsbildung in Italien verschärfen sich die Konflikte innerhalb der Rechtskoalition. Streit soll es vor allem zwischen der Wahlsiegerin und voraussichtlich nächsten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihrem bisherigen Verbündeten Silvio Berlusconi geben.
Berlusconi verlangt im nächsten Kabinett wichtige Ressorts für seine Partei Forza Italia, die bei der Wahl weniger als ein Drittel der Fratelli-Stimmen erhalten hatte. Darauf ging Meloni bislang jedoch nicht ein. Sie sei nicht erpressbar, betonte die Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d‘Italia, die aus den Parlamentswahlen Ende September als stärkste Einzelpartei hervorging, am Freitagabend. Zuvor hatte Berlusconi mit einer handgeschriebenen Notiz für Ärger gesorgt.
Regierungsbildung in Italien: Meloni reagiert auf handgeschriebenen Zettel von Berlusconi
Darauf vermerkte der 86-Jährige, mit Meloni können man nicht zurechtkommen. Sie lege ein „rechthaberisches, überhebliches, arrogantes, beleidigendes“ Verhalten an den Tag. Am Freitag (14. Oktober) hatten Medien Fotos des Zettels veröffentlicht, die im Senat gemacht worden waren. Meloni reagierte empört auf Berlusconis Zettel-Beleidigung.
„Mir scheint, da fehlte noch ein Punkt auf Berlusconis Liste: Ich bin nicht erpressbar“, so die Wahlsiegerin der rechten Partei Fratelli d‘Italia. Die künftige Regierungskoalition liefert sich ein nervenaufreibendes Tauziehen um die wichtigsten Posten, die in der neuen Legislatur zu vergeben sind und sorgt damit für reichlich Chaos.
Regierungsbildung in Italien: Berlusconi habe versucht, Meloni eins auszuwischen
So soll der Alt-Politiker zuletzt versucht haben, Meloni bei der ersten Senatssitzung eins auszuwischen, indem er seine Abgeordneten nicht für den Fratelli-Kandidaten Ignazio La Russa als Senatschef stimmen ließ. Er forderte sie stattdessen auf, sich zu enthalten. Berlusconi hatte wohl die Hoffnung, dass es dann nicht zur Mehrheit reicht. Überraschenderweise stimmten aber auch Oppositionspolitiker für La Russa und Ignazio La Russa gewann.
Die linksliberale italienische Tageszeitung La Repubblica schrieb, die Rechtskoalition, zu der auch noch die rechtspopulistische Lega gehört, ein regelrechtes „Pulverfass“ sei. Präsident Sergio Mattarella wird voraussichtlich zeitnah mit seinen Konsultationen mit den Kammerpräsidenten und Parteiführern beginnen, um danach voraussichtlich Giorgia Meloni den Auftrag zur Bildung der neuen Regierung zu erteilen. Wann er seine Gespräche aufnehmen wird, steht noch nicht fest. (tt/dpa)