Corona-Regeln für den Herbst: Bundestag entscheidet heute über neue Maßnahmen
Im Herbst gibt es neue Corona-Regeln. Unter anderem könnte die Maskenpflicht in Flugzeugen vorerst enden. Darüber entscheidet der Bundestag.
Berlin – Nach nur wenigen Alltagsauflagen im Sommer sollen für den Herbst wieder mehr Corona-Schutzvorgaben möglich werden. Der Bundestag soll dazu am Donnerstagmittag ein Gesetzespaket der Ampel-Koalition beschließen, das vom 1. Oktober bis 7. April 2023 weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht. Die Länder sollen die Vorgaben verhängen und bei kritischer Lage auch ausweiten können.
Allerdings soll die seit Monaten geltende Maskenpflicht in Flugzeugen vorerst enden. Von der Opposition kommt Kritik an den Plänen, die voraussichtlich am 16. September auch noch in den Bundesrat müssen. Die Union forderte grundlegende Kurskorrekturen.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach: Lufthansa kann Maskenpflicht „nicht durchsetzen“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplanten Regelungen zur Maskenpflicht am Donnerstag (8. September) im ZDF-Morgenmagazin verteidigt. Dass in Fußballstadien keine Masken getragen werden müssten, in Pflegeeinrichtungen dagegen schon, sei wegen des hohen Schutzbedürfnisses der dort lebenden Menschen sinnvoll, sagte Lauterbach. In der Vergangenheit sei der Schutz der Pflegeheimbewohner nicht immer ausreichend gelungen.
Das Entfallen der Maskenpflicht im Luftverkehr sei darüber hinaus angemessen. „Im Flugzeug ist die Lüftung viel besser als in der Bahn“, sagte Lauterbach. Deshalb könne auf Flügen auf die Maske verzichtet werden, beim Bahnfahren hingegen nicht. Außerdem habe die Lufthansa mitgeteilt, sie könne die Maskenpflicht auf ihren Flügen praktisch nicht mehr durchsetzen. Dass das Ende der Maskenpflicht auf Flügen nur wegen der FDP beschlossen wurde, bestritt Lauterbach. „Es ist nach pandemischen Kriterien entschieden worden.“
Corona-Regeln für den Herbst: Bundestag beschließt Maßnahmen
Gesundheitsexperte Tino Sorge (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Mit diesem Gesetz hat die Ampel eine Chance verpasst, Deutschland zurück auf einen Pfad der Normalität und Eigenverantwortung zu führen.“ Zu zentralen Fragen des Corona-Herbstes bleibe sie Antworten schuldig. „Das Gesetz ist voller Unklarheit und lässt die Bundesländer ratlos zurück.“
In einem Entschließungsantrag spricht sich die Union für ein Ende der Corona-Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Kliniken und gegen pauschale FFP2-Maskenpflichten in Verkehrsmitteln aus. SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt warb dagegen um Zustimmung für den erzielten Kompromiss.
SPD-Fraktionsvize Schmidt wirbt für neue Corona-Regeln
„Mit den beschlossenen Maßnahmen und den neu angepassten Impfstoffen wird es uns gelingen, sicher und gut durch Herbst und Winter zu kommen“, sagte sie der dpa. „Für uns war und ist es wichtig, dass wir die Gesundheit aller Menschen in unserem Land bestmöglich schützen und die Vorkehrungen dafür schaffen, auf die kommenden Wellen reagieren zu können.“
Konkret geht es zum einen um die künftigen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz. Sie sind Rechtsgrundlage für Maßnahmen in den Ländern und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren sie vor allem auf Drängen der FDP deutlich zurückgefahrenen worden. Mit Blick auf eine erwartete kritischere Infektionslage im Herbst und Winter sieht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) daneben auch noch eine neue Impfkampagne, einen schnelleren Medikamenten-Einsatz bei Erkrankten und genauere Daten zu Klinikbelegungen vor. (mse/skr/dpa/afp)