Flächendeckende Maskenpflicht ab Herbst? Streit zwischen Lauterbach und Merz entbrannt - „Auf Verdacht“
Karl Lauterbach wirbt intensiv um eine Corona-Maskenpflicht in Innenräumen ab Herbst. Doch der Gesundheitsminister bekommt Gegenwind von Friedrich Merz. Er wehrt sich dagegen.
München/Berlin - Wie geht es ab dem 1. Oktober mit den Corona-Regeln in Deutschland weiter? Schon jetzt deutet sich an, dass die Ampel-Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP sowie die oppositionelle Union aus CDU und CSU im Deutschen Bundestag hart um das geplante neue Infektionsschutzgesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann ringen werden.
Corona-Regeln in Deutschland: Zoff wegen möglicher allgemeiner Maskenpflicht ab Herbst
So hat sich jetzt Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) gegen eine flächendeckende Maskenpflicht ausgesprochen. „Eine allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Raum? Nein. Mit welcher Begründung denn?“, sagte Merz, der Vorsitzender der Unionsfraktion im Parlament ist, der Nachrichtenagentur dpa. Der 66-Jährige erklärte, er werde sich „mit Sicherheit nicht“ vom Herbst an alle drei Monate gegen das Coronavirus impfen lassen.
Er habe durch seine drei Impfungen und durch eine Coronaerkrankung am Anfang der Pandemie aus Sicht seines Hausarztes genügend hohen Schutz, erzählte der Sauerländer und meinte: „Ich halte nichts davon, dass wir jetzt in dieser Art und Weise die Impfdebatte fortsetzen.“ Er sei ferner gegen eine allgemeine Maskenpflicht „einfach so auf Verdacht, denn Grundrechtseingriffe müssen sorgfältig begründet werden“, erklärte er der dpa. In gefährdeten Räumen wie Krankenhäusern, Altenheimen und anderen Pflegeeinrichtungen begrüße er dagegen eine Maskenpflicht, um die Bewohner und das Pflegepersonal zu schützen.
Eine allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Raum? Nein. Mit welcher Begründung denn?
Corona-Plan für Deutschland: Friedrich Merz kritisiert Karl Lauterbach scharf
Für seinen Gesetzesentwurf bekam indes der Gesundheitsminister ordentlich Kritik von Merz ab. „So wie Herr Lauterbach kommuniziert und handelt, erzeugt er überall Chaos und verunsichert die Bevölkerung zusätzlich. Ich kann der Bundesregierung nur empfehlen, mit diesen unabgestimmten, unausgereiften Vorschlägen im Herbst nicht ins Parlament zu kommen“, meinte der CDU-Politiker. Für ihn sei überraschend gewesen, dass FDP und SPD Themen miteinander beschlossen hätten, „die offensichtlich in einem Teil der Koalition nicht nur auf keine Zustimmung, sondern sogar auf harte Ablehnung stoßen“.
Laut dem Corona-Plan Lauterbachs soll die Maskenpflicht in Flugzeugen und im Fernverkehr sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Das neue Infektionsschutzgesetz, das ab 1. Oktober in Kraft treten soll (insofern der Bundestag zustimmt), sieht zudem eine optionale Maskenpflicht in allen öffentlich zugänglichen Innenräumen vor. Diese soll bei einer angespannten Corona-Lage zum Beispiel auch in der Gastronomie oder im Kino wirksam werden. Kritiker und Befürworter positionieren sich seit Tagen.
Im Video: „Mit welcher Begründung?“ - Friedrich Merz gegen allgemeine Maskenpflicht in Deutschland
Zuletzt warb etwa der Epidemiologe Prof. Dr. Timo Ulrichs von der „Akkon Hochschule Berlin“ für eine generelle Corona-Maskenpflicht in Innenräumen. „Einem frisch Geboosterten oder Geimpften zu gestatten, die Maske abzunehmen, ist nicht hilfreich, weil dann auch hier nicht ausgeschlossen ist, dass man sich trotzdem eine Infektion einfängt“, sagte der Mediziner im Interview mit n-tv: „Auch wenn mit der Impfung das Risiko sehr stark gemildert ist, eine Covid-19-Erkrankung zu entwickeln.“
Wegen flächendeckender Maskenpflicht: Karl Lauterbach kontert Kritik von Friedrich Merz
Lauterbach selbst bezog derweil bei Twitter Stellung zur Kritik von Merz. „Wir wollen mit Möglichkeit für Maskenpflicht ab 1.10. in Ländern nur besser vorbereitet sein als früher. Friedrich Merz wäre der erste, der uns ‚mangelnde Vorbereitung‘ im 3. Jahr im Oktober vorwerfen würde, auch wenn er sie selbst blockiert hätte“, schrieb der Rheinländer bei Social Media. Im Parlament ist noch Sommerpause, da läuft die Debatte über die Corona-Regeln ab Herbst bereits auf Hochtouren. (pm/dpa)