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Xi droht Biden im Taiwan-Konflikt: „Wer mit dem Feuer spielt, kommt darin um“

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Von: Sandra Kathe

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Im fünften Gespräch der Staatsoberhäupter seit Bidens Amtsantritt hat Xi den US-Präsidenten vor einem „Spiel mit dem Feuer“ gewarnt. (Archivfoto)
Im fünften Gespräch der Staatsoberhäupter seit Bidens Amtsantritt hat Xi den US-Präsidenten vor einem „Spiel mit dem Feuer“ gewarnt. (Archivfoto) © Mandel Ngan/AFP

In einem knapp zweistündigen Telefonat hat der chinesische Staatschef Xi Jinping US-Präsident Biden vor einer Einmischung im Konflikt um Taiwan gewarnt.

Washington D.C./Peking – Eine geplanter Taiwan-Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, verschärft den Konflikt zwischen China und den USA in der Frage um den Umgang mit der politischen Situation des Inselstaats Taiwan. Während das Land auf seine Unabhängigkeit besteht, jedoch von kaum einer Nation diplomatisch anerkannt wird, besteht China auf Taiwans Zugehörigkeit zur Volksrepublik und setzt seit Monaten auf militärische Provokation.

In einem zweistündigen Telefonat mit US-Präsident Joe Biden hat der chinesische Staatschef Xi Jinping nun eine Drohung gegenüber den USA ausgesprochen, die klarmacht, dass eine Einmischung des Westens in den Taiwan-Konflikt nicht akzeptiert wird: „Wer mit dem Feuer spielt, kommt darin um“, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag (28. Juli) aus der „offenen und tiefgründigen“ Videoschalte zwischen Peking und Washington D.C.

Biden im Gespräch mit Xi: Position der USA zu China hat sich „nicht verändert“

Dabei erinnerte Xi Biden an eine 1979 geschlossene Vereinbarung, die die USA dazu verpflichtet, ihre Beziehungen zu Taiwan an einer „Ein-China-Politik“ auszurichten, die die Zugehörigkeit des Inselstaats zu China anerkennt. Biden betonte, die Position der USA habe sich seit Abschluss des Abkommens nicht geändert, auch wenn das Land Taiwan militärische Unterstützung im Falle eines bewaffneten Angriffs Chinas in Aussicht gestellt hat.

Ein solcher Angriff erscheint Fachleuten seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine als zunehmend wahrscheinlich. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Mit militärischen Eingreifen drohten Vertreter des Landes auch im Falle einer Reise Pelosis nach Taiwan. Bereits am Mittwoch (27. Juli) hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums die „strikte“ Ablehnung Pekings bekräftigt und angekündigt, man würde –wenn nötig – Pelosis Flugzeug an der Landung in Taiwan hindern.

Gespräche zwischen Biden und Xi: Kanäle zwischen China und USA müssen „offen bleiben“

Nach Angaben des Weißen Hauses besteht Bidens Hauptziel darin, „Leitplanken“ im US-chinesischen Verhältnis zu errichten. Die Kommunikationskanäle zwischen Biden und Xi sollen nach Angaben des Sprechers des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, „offen bleiben, weil sie es müssen“. Es gäbe „Themen, über die man sich mit China einig werden kann“ und andere, bei denen es „offensichtlich Reibungen und Spannungen gibt“.

Zu letzteren gehörten wie das Nachrichtenmagazin Newsweek Kirby zitiert, etwa der Konflikt um Taiwan, aggressive Verhaltensweisen Chinas im Indo-Pazifik, wirtschaftliche Spannungen zwischen beiden Ländern und Chinas Position zum russischen Angriff auf die Ukraine. Der Videogipfel war das fünfte Gespräch der beiden Präsidenten seit Bidens Amtsantritt vor eineinhalb Jahren. Ungeachtet dessen hat sich das Misstrauen zwischen beiden Staaten weiter vertieft. (ska mit AFP)

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