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China droht USA mit „heftigen Maßnahmen“ wegen Taiwan-Reise

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Von: Sandra Kathe

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Seit einiger Zeit wird befürchtet, dass der Ukraine-Krieg auch eine Eskalation zwischen China und Taiwan begünstigen könnte. Nun schlagen Fachleute Alarm.

Taipeh – Ein geplanter Besuch der US-Demokratin und Parlamentssprecherin Nancy Pelosi in Taiwan sorgt wegen heftiger Drohungen aus China aktuell für große Aufregung im Weißen Haus. Die Warnungen aus China, das mit „heftigen Maßnahmen“ im Falle eines Reiseantritts Pelosis droht, seien so besorgniserregend, dass im Regierungsumfeld seit Tagen Stimmen laut werden, die Pelosi ihren Besuch verbieten wollen. Das berichtet die US-Zeitung Financial Times.

Ihren Taiwan-Besuch plane Pelosi, wie die Zeitung berichtet, im Rahmen einer größeren Asienreise, unter anderem auch nach Japan, Singapur und Malaysia. Mit ihrem Besuch in Taiwan wolle sie dem Land die Unterstützung der USA verdeutlichen. Hintergrund sind anhaltende militärische Drohungen Chinas gegenüber dem nur von wenigen Staaten diplomatisch anerkannten Land, auf das die Volksrepublik China seit vielen Jahren Territorialansprüche erhebt.

Mit ihrem Plan nach Taipeh zu reisen, hat die Sprecherin des Repräsentantenhauses der USA mehrere Drohungen vonseiten Chinas ausgelöst. Das Pentagon warnt.
Mit ihrem Plan nach Taipeh zu reisen, hat die Sprecherin des Repräsentantenhauses der USA mehrere Drohungen vonseiten Chinas ausgelöst. Das Pentagon warnt. (Symbolfoto) © Nathan Howard/AFP

Konflikt zwischen China und Taiwan: Angriff wird immer wahrscheinlicher

Geheimdienstberichten zufolge gilt ein gewaltsamer Übergriff Chinas auf den Inselstaat in Ostasien als zunehmend wahrscheinlich, vor allem seit dem russischen Angriff auf die Ukraine. Während der US-Auslandsgeheimdienst CIA damit rechnet, dass die Rückschläge für Russland im Ukraine-Krieg dafür sorgen könnten, dass China seine Pläne für einen möglichen Angriff auf Taiwan anpasst, rechnet CIA-Chef William Burns weiterhin mit einem gewaltsamen Übernahmeversuch. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP von einer Sicherheitskonferenz vergangene Woche in Aspen (Colorado).

Chinas Botschafter beteuerte hingegen, sein Land strebe „eine friedliche Wiedervereinigung“ an. Laut Einschätzung des CIA-Chefs machten die Rückschläge für Russland China „unruhig“. Dies habe aber weniger Einfluss auf die Frage, „ob“ die chinesische Führung sich in einigen Jahren dafür entscheiden könnte, „Gewalt einzusetzen, um Taiwan zu kontrollieren“, sondern vielmehr auf die Frage, „wie und wann sie es tun würden“. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt.

Droht eine Eskalation im Taiwan-Konflikt? China provoziert mit Militäraktionen

Aufgrund der wachsenden Sorge vor einem Übergriff Chinas auf Taiwan ist laut Berichten der Financial Times auch der US- Botschafter in China frühzeitig von einem Besuch in Washington D.C. nach Peking zurückgekehrt. Dort soll er ein anstehendes Telefonat zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatsoberhaupt Xi Jinping vorbereiten. Bei dem Gespräch soll es unter anderen Themen auch um Taiwan gehen.

Die USA verfolgen mit Blick auf Taiwan eine Linie der „strategischen Zweideutigkeit“. Dabei sichern sie Taipeh zwar Unterstützung beim Aufbau seiner Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen. Im Mai hatte US-Präsident Joe Biden Taiwan militärische Unterstützung für den Fall eines chinesischen Einmarsches in Aussicht gestellt, was Empörung in Peking hervorrief. Das Weiße Haus hat die Äußerung seitdem mehrfach relativiert und betont, dass sich an der US-Politik der „strategischen Zweideutigkeit“ nichts geändert habe. Dennoch hat China seit der Präsidentschaft Bidens mehrfach mit militärischen Drohgebärden gegenüber Taiwan provoziert.

Konflikt zwischen China und Taiwan: Pelosi wurde über Sicherheitsbedenken gebrieft

Was Pelosis Pläne für ihren Taiwan-Besuch angeht, heißt es vonseiten der US-Regierung, dass das Pentagon Pelosi in der vergangenen Woche zu möglichen Sicherheitsbedenken gebrieft habe. Nach dem Briefing sagte US-Präsident gegenüber der Presse, dass „das Militär es für aktuell nicht angebracht“ halte, mit den Planungen des Besuchs fortzufahren.

Schlussendlich verbieten kann Pelosi ihren Besuch jedoch weder der US-Präsident noch das Militär. Zu den Maßnahmen, die Fachleute im Falle eines tatsächlichen Reiseantritts Pelosis von chinesischer Seite für möglich halten, zählen etwa ein militärisches Eingreifen oder ein Abfangen des Regierungsfliegers mit Kampfjets, um die US-Politikerin an einer Landung in Taiwan zu hindern. (ska mit AFP)

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