Baden-Württemberg

Streit am AfD-Parteitag: „Wenn wir so weiter machen, lösen wir uns selber auf“

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Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, am Parteitag des Landesverbandes Baden-Württemberg.

Die Südwest-AfD beschäftigt sich bei ihrem Parteitag in Pforzheim vor allem mit sich selbst. Der Riss durch den Landesverband ist tief, die Mitglieder sind frustriert.

Pforzheim (dpa) - Eine heftige Krise im Landesvorstand hat den Parteitag der baden-württembergischen AfD am Samstag in Pforzheim überschattet. Die Vorstandsmitglieder lieferten sich offene Wortgefechte, gegnerische Anträge und Abstimmungen über die Tagesordnung bestimmten weite Teile des Samstags. Die Parteimitglieder lehnten einen Antrag zur kompletten Abwahl des Vorstands und Neuwahlen ab. Die gegnerischen Seiten standen sich weiter unversöhnlich gegenüber, auch Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel meldete sich zu Wort.

Baden-Württemberg: Streit in der Führungsriege der Südwest-AfD

Der zweitägige Parteitag steht im Zeichen einer heftigen Schlammschlacht im Vorstand. Die Mehrheit von sieben Vorstandsmitgliedern um AfD-Landeschef Bernd Gögel steht dabei gegen den Co-Sprecher Dirk Spaniel und Schatzmeister Frank Kral. Seit Tagen kursieren Dokumente und Erklärungen, in denen sich beide Seiten üble Vorwürfe machen. Es geht um Intrigen, eine Schmäh-Mail, rüden Umgangston, um zu hohe Telefonrechnungen und Alleingänge.

Die Mitglieder stimmten am Samstag für die Nichtbefassung von Abwahlanträgen gegen Spaniel und Kral. Wie der Machtkampf ausgeht, war aber zunächst offen. Spaniel bot unter großem Applaus seinen Rücktritt an, wenn alle anderen Vorstandsmitglieder dem folgten. „Dieser Vorstand ist nicht arbeitsfähig“, sagte er.

Dirk Spaniel bot seinen Rücktritt am Parteitag der Afd Baden-Württemberg an.

Doch auch bundesweit rumort es in der Partei. In einer neuen Forsa-Umfrage liegt die AfD nur bei rund elf Prozent, während die Grünen stärkste Partei mit 27 Prozent werden könnten.

AfD-Parteitag in Baden-Württemberg: Landeschef Gögel ruft zur Geschlossenheit auf

Gögel und Spaniel waren erst beim Landesparteitag in Heidenheim Ende Februar neu in den Vorstand gewählt worden. Nach der Europa- und Kommunalwahl wurde ein heftiger Streit im Landesvorstand öffentlich. Die sieben Vorstandsmitglieder um Gögel machen Kral und dem Co-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Spaniel schwere Vorwürfe - etwa, dass sie Falschbehauptungen verbreiteten, Landesvorstand und Landesgeschäftsstelle unter ihre Kontrolle bringen und ihnen nicht genehme Beschäftigte loswerden wollten.

Gögel rief die Partei zum Auftakt des Parteitags zur Geschlossenheit auf. Man brauche keine „Alleinunterhalter, die uns spalten“. Gögel sagte mit Blick auf seine Gegner, er sei bereit für eine Zusammenarbeit ohne Vorbelastungen. Die Partei müsse einen Weg finden, wie beide Flügel und alle Gruppierungen zusammenarbeiteten, sagte er später.

Streit am AfD-Parteitag in Baden-Württemberg: „Wenn wir so weiter machen, lösen wir uns selber auf“

Spaniel sagte, der Landesverband habe eine katastrophale Woche hinter sich mit einer Schlammschlacht. Wer die Debatte über Facebook oder die Medien führe, „der versündigt sich an den Idealen der Partei“. Spaniel beklagte eine „Selbstbedienungsmentalität“ in der Landesgeschäftsstelle. Der ordnungsgemäße Umgang mit Parteigeldern sei keine Petitesse. Er werde die Machenschaften nicht decken. Die „Hetzschreiben“ gegen Kral und ihn hätten ihn zutiefst schockiert.

Die Mitglieder lieferten am Samstag sich heftige Wortgefechte. „Wenn wir so weiter machen, lösen wir uns selber auf“, sagte ein Parteimitglied. „Es ist natürlich unerfreulich, dass der vorangegangene Parteitag nicht alle Konflikte erkennen konnte, die nun zu Tage getreten sind“, betonte Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel. „Ich bin aber guter Dinge, dass die Mitglieder eine konstruktive Lösung für den Landesvorstand finden werden.“

Währenddessen steht auch die AfD-Sachsen nach den Kommunalwahlen vor einem Problem: Sie hat nicht genug Kandidaten, um Plätze zu besetzen. Ein weiterer Hammer: AfD-Chef Meuthen wechselt bald ins Europaparlament.

dpa/mef

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