Bis zu 1500 Euro Inflationsprämie: Ampel plant neue Hilfen – Auch Rentner sollen diesmal Geld bekommen
Die Ampel-Koalition ist dabei, ein neues Entlastungspaket auf die Beine zu stellen. Laut einem Bericht enthält es unter anderem eine Inflationsprämie und ein erweitertes Wohngeld.
Meseberg – Die Bundesregierung will mit einem weiteren Entlastungspaket auf die deutlich steigenden Energiepreise reagieren. Die Arbeiten dazu würden „bald“ abgeschlossen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch nach einer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Ziel sei „ein sehr präzises, ein sehr maßgeschneidertes Entlastungspaket“. Es müsse darum gehen, „dass die Preise nicht durch die Decke schießen“ und Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen „diese schwierige Zeit gut durchstehen können“.
Update zur Inflationsprämie:
Der Text erschien ursprünglich am 31. August, als die Ampel-Koalition in Meseberg zum dritten Entlastungspaket tagte. Mittlerweile ist viel passiert: Im September brachte das Kabinett schließlich die Prämie zum Inflationsausgleich auf den Weg. Die Inflationsprämie, die Arbeitgeber an ihre Mitarbeiter auszahlen können, soll bis zu einer Höhe von 3000 Euro steuerfrei bleiben. Zudem sind unter anderem im dritten Entlastungspaket enthalten: Eine Energiepauschale für Rentner, Studenten und Auszubildende, eine Erhöhung des Kindergelds und eine Strompreisbremse.
Neues Entlastungspaket: Inflationsprämie, Wohngeld, Kinderzuschlag
Zugleich betonte der Bundeskanzler, er freue sich, dass bislang noch keine Details aus den Koalitionsberatungen zum Entlastungspaket nach außen gedrungen seien. „Dass Sie davon nicht so viel mitbekommen haben, macht mich persönlich professionell stolz“, sagte er am Mittwoch vor Journalisten.
Der Nachrichtensender ntv berichtet jedoch unter Berufung auf Regierungskreise, dass die Ampel eine Inflationsprämie in Form einer steuerfreien Einmalzahlung an Gering- und Mittelverdiener plane. Außerdem soll es laut ntv eine weitere Einmalzahlung für Rentner und Studierende geben.
Wie von der SPD bereits angekündigt, soll das Wohngeld erhöht werden. Außerdem plant die Ampel einen weiteren Kinderzuschlag und will das Kurzarbeitergeld erneut verlängern.
Lindner: „Entlastungen in der ganzen Breite der Gesellschaft“
Die Koalition gab sich bei der Pressekonferenz nach dem Streit der vergangenen Tage wieder Mühe ein harmonisches Bild abzugeben. „Wir brauchen ein wuchtiges Paket für Entlastungen in der ganzen Breite der Gesellschaft“, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bei der gemeinsamen Pressekonferenz.
Er sah für dieses Jahr noch einen möglichen Spielraum „in einem einstelligen Milliarden-Euro-Bereich“. Im kommenden Jahr ging Lindner „unter Beteiligung der Länder“ von einem „zweistelligen Milliardenbetrag“ für Entlastungen aus. Die bisherigen beiden Entlastungspakete hatten ein Gesamtvolumen von rund 30 Milliarden Euro. (lma/AFP)