1. extratipp.com
  2. Magazin
  3. Geld

„Bürgergeld“ soll Hartz IV ablösen – doch worin besteht der Unterschied?

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Anne Hund

Kommentare

In ihrem Sondierungspapier hatten SPD, Grüne und FDP festgehalten, dass Hartz IV durch ein „Bürgergeld“ abgelöst werden soll.

In ihren Sondierungen hatten SPD, Grüne und FPD sich darauf verständigt, die Grundsicherung (Hartz IV*) durch ein „Bürgergeld“ ablösen zu wollen. Bereits zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP hatte die Grüne Jugend den Abschied von der bisherigen Grundsicherung gefordert. „Wir erwarten von den Koalitionsverhandlungen eine deutliche Abkehr vom Hartz-IV-System“, hatte die Bundessprecherin der grünen Nachwuchsorganisation, Sarah-Lee Heinrich, der Deutschen Presse-Agentur (dpa) gesagt. „Nicht der Name muss sich ändern, sondern das System.“ Bei dem „Bürgergeld“, das an die Stelle von Hartz IV treten soll, seien 600 bis 650 Euro monatlich als Regelsatz angemessen, erklärte Heinrich zudem jüngst in einem Interview mit der „taz“ unter Verweis auf Berechnungen der Bundestagsfraktion und des Paritätischen Wohlfahrtsverbands ihre Position.

Auch interessant: Pläne für Kindergrundsicherung – welche Familien laut Kinderschutzbund profitieren würden

Hartz IV soll durch ein „Bürgergeld“ ersetzt werden

Doch noch dürfte in Sachen „Bürgergeld“ um viele Details gerungen werden. Nicht nur, was die Höhe betrifft. Doch worum geht es bei der Idee eines „Bürgergeldes“ überhaupt? Und wodurch soll es sich von Hartz IV unterscheiden? In ihren Sondierungen hätten die drei Parteien vereinbart, die Grundsicherung (Hartz IV) durch ein „Bürgergeld“ abzulösen, schilderte dpa. „Es soll Hilfen zur Rückkehr in den Arbeitsmarkt in den Mittelpunkt stellen“, heiße es im Ergebnispapier. Mitwirkungspflichten sollen bestehen bleiben, und es soll bessere Zuverdienstmöglichkeiten geben.

Eine Frau nimmt einen Geldschein aus einem Portemonnaie
Eine Frau nimmt einen Geldschein aus einem Portemonnaie. © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration

„Bürgergeld“ statt Hartz IV – noch sind die Details unklar

Vorrangig beim letzten Punkt, den verbesserten Zuverdienstmöglichkeiten, sehen Experten einen Unterschied. In einem Bericht auf BR.de vom 16. Oktober, der sich ebenfalls mit dem Sondierungspapier in puncto „Bürgergeld“ beschäftigte, hieß es dazu: „Bisher ist es ja oft so, dass es sich für Sozialhilfeempfänger kaum lohnt, einen Extrajob anzunehmen, da bei einem zusätzlichen Verdienst wenig oder gar nichts bleibt.“ Das solle sich ändern. Zudem solle bei der Kalkulation des Bürgergelds auf die gestiegenen Mieten Rücksicht genommen werden, hieß es weiter in dem BR-Bericht anlässlich des genannten Sondierungspapiers. Darüber, wie hoch dieses Bürgergeld in Zukunft sein sollte, stehe nichts Genaues im Sondierungsauftrag. Und auch sonst blieben im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen noch viele Fragen offen.

Auch interessant: Kostengünstig in den Urlaub? So beantragen Sie eine „Corona-Auszeit“

So verlaufen die Koalitionsverhandlungen

Auch um viele weitere Themen und Fragen dürfte nun in den kommenden Tagen noch diskutiert werden. Insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikern sollen die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln. (ahu) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare