Video: Ramsauer zur Winterreifenpflicht

Rutschfrei und spurtreu - so soll es in Zukunft im Winter auf deutschen Strassen zugehen. Das wünscht sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. Beim ADAC hält man nicht viel von einer allgemeinen Pflicht für Winterreifen.

In Berlin hat der Minister am Mittwoch die Winterreifenpflicht angekündigt. "Wir schreiben eine Winterreifenpflicht ausdrücklich jetzt in die Straßenverkehrsordnung. Damit ist diese Pflicht auch gesetzlich eindeutig verankert." Und der Minister will schnell handeln, denn: "Wer im Winter mit unzureichender Bereifung fährt bei entsprechenden Witterungsverhältnissen, gefährdet nicht nur sich, sondern er gefährdet auch andere.

Das betrifft insbesondere auch Lkw. Und Sie wissen, dass dadurch auch immer wieder schwere Unfälle ausgelöst werden." Mit den Änderungen kommt das Verkehrsministerium einer Forderung des Oberlandesgerichtes Oldenburg nach. Die Richter dort hatten die gesetzlichen Formulierungen zu Winterreifen als zu ungenau kritisiert und Änderungen gefordert.

Beim ADAC hält man nicht viel von einer allgemeinen Pflicht für Winterreifen. ADAC-Sprecherin Maxi Hartung: "Das Problem bei einer generellen Winterreifenpflicht ist, dass nicht definiert ist, was ein Winterreifen überhaupt ist. Wenn da ein M+S-Zeichen drauf steht, heißt das noch lange nicht, dass es ein Winterreifen ist und schon gleich dreimal nicht, dass es ein guter Winterreifen ist. Da liegt die Problematik schon begraben." Nach Angaben des Verkehrsministeriums soll die Änderung in der Straßenverkehrsordnung gelten, bis auf europäischer Ebene eine einheitliche Regelung gefunden ist.

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