Schlamm und Schnee

Sind verschneite Verkehrsschilder eigentlich noch gültig?

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Ist ein verschneites Verkehrsschild noch gültig?

Im Sommer verdecken die Äste eines Baumes das Verkehrsschild und im Winter versperrt eine Schneeschicht den Blick aufs Schild. Aber gilt dann das Tempo-Limit?

Der Winter macht sich vor allem im Süden Deutschlands breit und es kommt immer wieder zu Schneeverwehungen. Wo gerade noch ein Tempo-50-Schild war, ist nur noch ein von Schnee bedecktes Schild zu erkennen. Ist das Verkehrszeichen noch gültig oder können Autofahrer es ignorieren? Es kommt drauf an.

Bei diesen Bedingungen verlieren Verkehrsschilder ihre Gültigkeit

Für Verkehrsschilder gilt der Grundsatz der Sichtbarkeit. Schilder müssen demnach so aufgestellt werden, dass Verkehrsteilnehmer sie schnell und beiläufig erfassen können. Ist also ein Schild so eingewachsen, dass Sie seine Bedeutung nicht mehr erkennen können, verliert das Verkehrsschild seine Wirkung.

Dazu hat das Oberlandesgericht Hamm auch ein Urteil gefällt (Az. III-3RBs 336/09). Ein Taxifahrer wurde mit Tempo 73 in einer 30er-Zone geblitzt. Allerdings zeigte eine Begehung der Straße, dass das 30er-Schild von den Ästen eines Baums verdeckt wurde. Deshalb wurde nicht 30 km/h als Tempolimit von den Richtern bei der Verurteilung angenommen, sondern Tempo 50.

Dabei habe es auch keine Rolle gespielt, dass sich der Taxifahrer aufgrund der Umgebung – Rechts-vor-Links-Kreuzungen oder Fahrbahnverengung – hätte denken können, dass es eine Tempo-30-Zone ist.

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Verschmutzte Verkehrsschilder: Autofahrer müssen Schilder an ihrer Form erkennen

Etwas anders verhält sich die Lage bei verschmutzten oder verschneiten Schildern. Dabei kommt es darauf an, ob Autofahrer anhand der Form das Schild erkennen können. Ein Schild, das ein Tempolimit anzeigt, gehört aber nicht dazu. Denn dieses lässt sich nicht genau erkennen, wenn es verschmutzt oder verschneit ist. Abgesehen davon, dass sich die vorgeschriebene Geschwindigkeit nicht ausmachen lässt, könnte es sich auch um ein Überholverbot handeln. Stoppschilder oder "Vorfahrt gewähren"-Schilder behalten aber immer ihre Gültigkeit.

Video: Selbstfahrende Fahrzeuge bekommen eigene Verkehrsschilder

Aber Vorsicht: Ortskundige Autofahrer können sich nicht so leicht aus der Affäre ziehen. Denn von diesen kann erwartet werden, dass sie die Verkehrsschilder kennen – egal ob 30er-Zone, Tempolimit oder Einbahnstraße.

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Auch verdreckte Halteverbote sind gültig

Auch beim Parken können Sie sich nicht so einfach damit herausreden, dass das Schild verschmutzt oder verschneit war. Denn es sei zumutbar, dass Sie das Schild von der Verschmutzung befreien, um zu sehen, ob Sie dort parken dürfen.

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anb

Mit neuen Fotos: Kuriose Blitzer-Bilder - Die verrücktesten Radarfotos

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Taube verhindert Bußgeld: Die Kreispolizeibehörde Viersen kann einem Autofahrer wegen einer Taube die Geschwindigkeitsübertretung nicht nachweisen. Weder Fahrer noch Taube müssen das Bußgeld in Höhe von 105 Euro bezahlen. © Kreispolizeibehörde Viersen
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Die "Raser-Taube" hat in der Stadt Bocholt die Radarfalle ausgelöst. Die 25 Euro Verwarnungsgeld wird sie für die Geschwindigkeitsüberschreitung von 15 km/h jedoch nicht bezahlen können. © Stadt Bocholt
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Hat die Polizei Essen hier einen "Geister-Lkw" erwischt? Leider nicht. Es war nur ein Fahrer, der sich vor dem Blitzer versteckt hat. Ohne Erfolg. Ein Bußgeld musste er trotzdem zahlen. © Polizei Essen
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Morgens keine Lust die Scheiben freizukratzen? Keine gute Idee. Und dann auch noch zu schnell in einer 30er Zone. Wer so viel falsch macht, muss sich nicht wundern, bestraft zu werden. © Polizei Dortmund
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Gleiche Stelle, gleicher Blitzer, gleiches Vergehen. Auch dieser Fahrer war zu faul, um für genug Durchblick zu sorgen. © Polizei Dortmund
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Absichtlich ist dieser Twingofahrer mit Stinkefinger in die Radarfalle gerast. Trotz abgeklebten Nummernschild und heruntergeklappter Sonnenblende kam die Dortmunder Polizei dem frechen Temposünder auf die Spur. © Polizei Dortmund
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Rückenansicht: Ein Trio bekundet wortlos seine Meinung über Geschwindigkeitskontrollen. © mm
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