Regelung gilt rückwirkend ab Juni 2018

Wetzlar schafft Straßenbeiträge ab

Wetzlar - Die mittelhessische Stadt Wetzlar hat sich von den umstrittenen Straßenbeiträgen verabschiedet. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am Mittwochabend einstimmig die Abschaffung der entsprechenden Satzung, wie ein Sprecher mitteilte.

Die neue Regelung soll dann rückwirkend ab Juni 2018 gelten. Zur Gegenfinanzierung sei der Hebesatz für die Grundsteuer B von 590 auf 780 Prozent erhöht worden.

Nach einer Gesetzesänderung im vergangenen Jahr können die hessischen Kommunen selbst entscheiden, ob sie mit Beiträgen ihre Bürger an den Kosten für den Bau und die Sanierung von Straßen beteiligen. Zuvor mussten das Städte und Gemeinden mit einem Haushaltsdefizit tun.

In Wetzlar hatten in der Vergangenheit Anwohner des Stadtteils Münchholzhausen gegen die Beiträge protestiert. Nach dem beschlossenen Aus für die Satzung sind die Bürger von Zahlungen befreit, wie der Sprecher weiter mitteilte. (dpa)

Quelle: op-online.de

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