Von Axel Grysczyk

Vertrauen steht auf der Kippe

Von Axel Grysczyk

Noch ist unklar, ob zur Aufklärung der Unregelmäßigkeiten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt wird. Die Arbeit eines solchen Gremiums wird in Teilen der Opposition im Bundestag als zu schwerfällig angesehen.

Doch es geht nicht nur um die Aufklärung jeglicher Details. Es muss auch wieder Vertrauen in der Bevölkerung hergestellt werden. Und da ist es wichtig, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu zeigen: Wir wollen Aufklärung!.

Schließlich handelt es sich beim Thema Asyl um das sensibelste Thema der vergangenen zwei Jahre. In diesem Zusammenhang, nicht alle Aufklärungs-Möglichkeiten auszuschöpfen, wäre fahrlässig. Schließlich geht es darum, ob sich deutsche Behörden dermaßen überlastet fühlen, dass sie nicht mehr nach Gesetzeslage beurteilen können. Wäre das der Fall, stünde die Glaubwürdigkeit in die deutsche Staatsmacht komplett auf dem Spiel. Dies einfach aussitzen zu wollen, wäre fatal. Allein die Möglichkeiten, dass es im BAMF ein Durchwinken gegeben haben könnte, bedeutet schon ein Vertrauensverlust. Daher kann es nur eine Konsequenz geben: Ehrlich gemeinte, brutalstmögliche Aufklärung um jeden Preis – alles andere beschädigt unseren Staat.

In der BAMF-Affäre geht es nicht darum, dass der neue Innenminister Horst Seehofer zeigen kann, dass er es schon immer besser wusste und den großen Flüchtlingssachverstand hat. Es ist nicht die Zeit der großen Schuldzuweisungen. Es geht um Aufklärung, mit der man wieder Vertrauen gewinnen kann. Alles andere wäre ein Debakel!

Axel Grysczyk

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare