Kommentar

Von Trump bis Erdogan: Wem Demokratie zu lästig ist

Dieser Sommer ist für die Demokratie eine schwere Zeit. Sie wird ausgehöhlt, entehrt und von machtgeilen Politikern beschädigt. Ein Kommentar von Axel Grysczyk

Lesen Sie dazu auch:

Erdogan zur Einführung der Todesstrafe bereit

Ausgehöhlt wird sie durch Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan. Der hatte bereits 1998 angekündigt: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Dafür musste er damals ins Gefängnis. Jetzt setzt er seine demokratiefeindliche Vorstellungen um.

Denn typische Merkmale einer Demokratie sind Wahlen, Mehrheitsprinzip, Akzeptanz einer Opposition, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte und Meinungsfreiheit – alles Dinge, die Erdogan zunehmend mehr einschränkt.

Demokratie-entehrend ist das, was Donald Trump in den USA veranstaltet. Der Präsidentschaftskandidat verspricht einfach alles, um gewählt zu werden und nimmt jede Stammtischparole ins Wahlprogramm auf. Wer nicht für ihn ist – wie Republikaner-Größe Ted Cruz – wird angefeindet und dessen Frau muss sogar vor Trump-Anhängern von Sicherheitsleuten geschützt werden. Demokratie war mal das Gegenteil von der Herrschaft des Pöbels.

Die Macht-Besessenheit einiger Politiker ist dramatisch. Ex-Briten-Premier David Cameron verknüpfte gar seine politische Zukunft mit einem Referendum über den Verbleib seines Landes in der EU – und verlor. Die Folgen für sein Land waren für ihn anscheinend zweitrangig, er hoffte, seine eigene Position aufzuwerten. Politiker sollen den politischen Willen der Bürger umsetzen und nicht ihren eigenen Machtfantasien folgen.

Lesen Sie auch: Türkei verhängt nach gescheitertem Putsch Ausnahmezustand

Die Türkei im Ausnahmezustand

Seit dem Putschversuch sind zehntausende Staatsbedienstete suspendiert, mehr als 8500 Menschen festgenommen worden. Foto: Sedat Suna
Seit dem Putschversuch sind zehntausende Staatsbedienstete suspendiert, mehr als 8500 Menschen festgenommen worden. Foto: Sedat Suna © Sedat Suna
Präsident Erdogan verkündet den Ausnahmezustand. Foto: Turkish Presidential Press Offic
Präsident Erdogan verkündet den Ausnahmezustand. Foto: Turkish Presidential Press Offic © Turkish Presidential Press Offic
Erdogan-Anhänger feiern in Istanbul ausgelassen auf dem Taksim-Platz. Foto: Tolga Bozoglu
Erdogan-Anhänger feiern in Istanbul ausgelassen auf dem Taksim-Platz. Foto: Tolga Bozoglu © Tolga Bozoglu
Grundrechte wie die Versammlungs- oder die Pressefreiheit können nach dem Gesetz zum Ausnahmezustand ausgesetzt oder eingeschränkt werden. Foto: Turkish Presidential Press Offic
Grundrechte wie die Versammlungs- oder die Pressefreiheit können nach dem Gesetz zum Ausnahmezustand ausgesetzt oder eingeschränkt werden. Foto: Turkish Presidential Press Offic © Turkish Presidential Press Offic
Die Touristen bleiben aus: Leere Strandliegen stehen am Strand von Antalya, Türkei. Foto: Marius Becker
Die Touristen bleiben aus: Leere Strandliegen stehen am Strand von Antalya, Türkei. Foto: Marius Becker © Marius Becker
Eine Erdogan-Anhängerin demonstriert in Berlin. Foto: Paul Zinken
Eine Erdogan-Anhängerin demonstriert in Berlin. Foto: Paul Zinken © Paul Zinken

Keine Neuigkeiten und Gewinnspiele mehr verpassen? Dann einfach EXTRA TIPP-Fan auf Facebook werden!

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare