Von Axel Grysczyk

Larifari auf hohem Niveau

Von Axel Grysczyk

Das Wahlvolk lechzt nach Antworten. Nach Lösungen für die dringenden Fragen wie Rente, Digitalisierung oder Migration. Gibt’s schlüssige Konzepte, gibt’s Stimmen – so einfach ist der Deal. Wenn nicht, gibt’s Ablehnung. Eine Haltung, die durch die AfD wählbar gemacht wurde.

Doch die etablierten Parteien verlieren weiter Zustimmung, weil’s eben keine Konzepte gibt.

Beispiel Rente. In dieser Woche hat Finanzminister Olaf Scholz angekündigt, das Rentenniveau auch über 2025 hinaus bei 48 Prozent des Durchschnittsverdienstes zu halten. Wie er das finanzieren möchte, ist völlig unklar. Vielmehr ließ er anklingen, dass man bei der SPD gewillt ist, einfach mal etwas anzukündigen, egal ob es umsetzbar ist, um die AfD mit ihren eigenen Waffen zu schlagen. Dümmer geht’s nicht. Die Bürger wollen endlich schlüssige Konzepte und brauchen keine Parolen. Dass die AfD konkurrenzlos ist, wenn es darum geht, Luftblasen zu produzieren, muss niemand mehr toppen. SPD-Chefin Andrea Nahles hat nachgelegt und einen „Neustart der Rente“ angekündigt. Derzeit tritt eine Kommission zusammen.

Doch was soll da rauskommen? In den vergangenen Jahren war die einzige Maßnahme, die Arbeitnehmer zu ermutigen, selbst vorzusorgen, weil die gesetzliche Rente nicht mehr reichen wird. Damit geht die Schere noch weiter auseinander. Denn diejenigen, die kaum Rente bekommen, weil sie zu wenig einzahlen, sind in der Regel noch weniger in der Lage, privat vorzusorgen. Was bleibt, ist die Erkenntnis, dass es bei einem wichtigen gesellschaftlichen Thema wieder mal keinen Durchbruch gibt.

Von Axel Grysczyk

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare