Facebook-Eintrag der AfD sorgte für Aufsehen

Journalisten indirekt bedroht - Ermittlungen eingestellt

Frankfurt - Vor einem halben Jahr sind auf einem Facebook-Eintrag der AfD-Fraktion im Hochtaunuskreis Journalisten indirekt bedroht worden. Jetzt hat die Frankfurter Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen zwei Vertreter der rechtspopulistischen Partei eingestellt.

Dies bestätigte am Montag die Sprecherin der Behörde, Nadja Niesen. Sie begründete dies mit "mangelndem Tatverdacht". Zuvor hatte die "FAZ" darüber berichtet. In dem Facebook-Beitrag vom 27. August vergangenen Jahres hatte es nach Angaben des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) geheißen: "Bei uns bekannten Revolutionen wurden irgendwann die Funkhäuser sowie die Pressehäuser gestürmt und die Mitarbeiter auf die Straße gezerrt. Darüber sollten Medienvertreter hierzulande einmal nachdenken, denn wenn die Stimmung endgültig kippt, ist es zu spät."

Kein Tag zum Feiern: Die Pressefreiheit ist weltweit bedroht

Vor dem Gerichtsverfahren gegen den Cumhüriyet-Chef Dündar in Istanbul. Der 03. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Foto: Sedat Suna
Vor dem Gerichtsverfahren gegen den Cumhüriyet-Chef Dündar in Istanbul. Der 03. Mai ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Foto: Sedat Suna © Sedat Suna
Proteste nach der Festnahme von 13 Mitarbeitern der Zeitung "Cumhuriyet" im November 2016: Auf der "Rangliste der Pressefreiheit 2017" ist das Land auf Platz 155 abgerutscht. Foto: Jan Kuhlmann
Proteste nach der Festnahme von 13 Mitarbeitern der Zeitung "Cumhuriyet" im November 2016: Auf der "Rangliste der Pressefreiheit 2017" ist das Land auf Platz 155 abgerutscht. Foto: Jan Kuhlmann © Jan Kuhlmann
Die kritische russische Journalistin Anna Politkowskaja wurde vor elf Jahren ermordet. Foto: Chirikov
Die kritische russische Journalistin Anna Politkowskaja wurde vor elf Jahren ermordet. Foto: Chirikov © epa Chirikov
Razzia bei der Zeitung "Cumhuriyet" in Istanbul: In der Rangliste der Pressefreiheit rutschte die Türkei abermals um vier Plätze auf Rang 155 ab. Foto: Sedat Suna/Archiv
Razzia bei der Zeitung "Cumhuriyet" in Istanbul: In der Rangliste der Pressefreiheit rutschte die Türkei abermals um vier Plätze auf Rang 155 ab. Foto: Sedat Suna/Archiv © Sedat Suna
Pegida-Ableger in Villingen-Schwenningen. Auch in Deutschland wurden Journalisten im vergangenen Jahr tätlichen Angriffen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Foto: Daniel Naupold/Archiv
Pegida-Ableger in Villingen-Schwenningen. Auch in Deutschland wurden Journalisten im vergangenen Jahr tätlichen Angriffen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Foto: Daniel Naupold/Archiv © Daniel Naupold
Mit rechten Parolen beschmiertes Redaktionsgebäude der "Lausitzer Rundschau". Deutschland rangiert weiter auf Platz 16 der Pressefreiheit-Rangliste, entfernt von der Spitze mit Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark und den Niederlanden. Foto: Lausitzer Rundschau
Mit rechten Parolen beschmiertes Redaktionsgebäude der "Lausitzer Rundschau". Deutschland rangiert weiter auf Platz 16 der Pressefreiheit-Rangliste, entfernt von der Spitze mit Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark und den Niederlanden. Foto: Lausitzer Rundschau © Lausitzer Rundschau
Weiter in türkischer Haft: Der deutsche Journalist und "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel sitzt seit Februar im Gefängnis. Ihm wird "Terrorunterstützung" vorgeworfen. Foto: Can Merey/Archiv
Weiter in türkischer Haft: Der deutsche Journalist und "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel sitzt seit Februar im Gefängnis. Ihm wird "Terrorunterstützung" vorgeworfen. Foto: Can Merey/Archiv © Can Merey
Auch in den USA in Gefahr. In der aktuellen Welttabelle der Pressefreiheit rutschte das Land auf Rang 43 ab - einen Platz hinter Burkina Faso. "Fake News!" - Das ist das Schlagwort, mit dem Donald Trump seinen Feldzug gegen kritische Medienberichterstattung führt. Foto: G. Ronald Lopez
Auch in den USA in Gefahr. In der aktuellen Welttabelle der Pressefreiheit rutschte das Land auf Rang 43 ab - einen Platz hinter Burkina Faso. "Fake News!" - Das ist das Schlagwort, mit dem Donald Trump seinen Feldzug gegen kritische Medienberichterstattung führt. Foto: G. Ronald Lopez © G. Ronald Lopez

Die Staatsanwaltschaft hatte daraufhin wegen Bedrohung ermittelt. Nach Angaben Niesens gibt es Hinweise, dass der Eintrag in Facebook ohne Legitimierung durch die beiden AfD-Politiker erfolgte. Daher sei jetzt ein Verfahren wegen Fälschens von beweiserheblichen Daten gegen unbekannt eingeleitet worden. Der Landesverband der AfD hatte sich damals von dem Eintrag, der bei Journalistenverbänden für Empörung sorgte, distanziert. (dpa)

Quelle: op-online.de

Rubriklistenbild: © dpa

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