Frankfurt macht viel, um ein Fahrverbot zu vermeiden – reicht das aus?

Frankfurt: Dieselfahrer im Ungewissen

Auf der Linie 75 fahren fünf E-Busse. Foto: Stefan Krutsch Photographie /nh

Ein Diesel-Fahrverbot ist vorläufig auf Eis gelegt. Doch Autofahrer können nicht aufatmen. Denn neben einem Gerichtsurteil bleiben auch die Ergebnisse der Luftreinhalte-Maßnahmen offen. Von Anna Scholze

Frankfurt – Frankfurt hält den Atem an. Im September 2018 entschied das Verwaltungsgericht in Wiesbaden: Ältere Diesel-Fahrzeuge dürfen nur noch in weniger von Abgas belasteten Teilen der Metropole fahren. Doch der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel (VGH) legte ein Fahrverbot bereits im Dezember des vergangenen Jahres erst einmal auf Eis. Ein Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die Selbstzünder trotz Gerichtsverfahren wie geplant ab Februar 2019 aus der Stadt zu verbannen, lehnte der VGH ab. So bleibt weiterhin offen, ob durch die Luftreinhalte-Maßnahmen vom Land Hessen und der Stadt ein Fahrverbot verhindert werden kann.

Das Land hat im Rahmen der Gerichtsverhandlungen am VGH zu den bereits im Luftreinhalteplan verankerten Instrumenten weitere hinzugefügt. So sollen beispielsweise Park-and-Ride-Flächen ausgebaut werden. Schließlich gelten laut Dorothee Saar von der DUH die täglichen 380.000 Pendler als die größte Herausforderung der Stadt. Auch Stefan Lüdecke vom Dezernat für Verkehr ist sich des Problems bewusst und räumt ein: „Die Ausweitung der Parkplätze ist nicht die alleinige Lösung.“ Denn selbst vergrößerte Park-and-Ride-Flächen könnten den Auto-Strom in die Mainmetropole nicht auffangen.

Die Antwort, so sind sich Stefan Lüdecke und Dorothee Saar außerdem einig, liegt in öffentlichen Verkehrsmitteln. „Frankfurt sollte mit anderen Städten zusammenarbeiten“, sagt die Leiterin des DUH-Themenfelds Verkehr und Luftreinhaltung. Eine Maßnahme, der sich die Stadt bereits angenommen hat. So wird die Strecke der S6 von Friedberg nach Frankfurt Süd von zwei auf vier Gleise ausgebaut. Durch die Erweiterung verkürzt sich die Fahrzeit. Außerdem soll die S-Bahn künftig den 15-Minuten-Takt besser einhalten können. Ähnliche Pläne sollen mit dem Ausbau der Main-Weser-Bahn-Strecke und dem Bau der Regionaltangente West erreicht werden. Letztere verbindet Eschborn und Neu-Isenburg miteinander und soll den City-Tunnel entlasten.

Doch auch innerhalb der Stadt muss an der Schraube des Nahverkehrs gedreht werden. Die Lösung hier: Busse, die elektrisch fahren oder der Euro-6-Abgasnorm entsprechen. Dorothee Saar zweifelt jedoch daran, dass insbesondere E-Busse rechtzeitig eingesetzt werden können. „Sie sind nicht so schnell verfügbar, da die Nachfrage derzeit sehr hoch ist“, sagt sie. Hinzu kommt, wie Alois Rautschka vom städtischen Unternehmen „In- der-City-Bus“ sagt, dass die Technik der elektrisch angetriebenen Fahrzeuge nicht ausgereift ist. So sei es schwierig, sie auf allen Strecken einzusetzen, da ihre Reichweite derzeit noch beschränkt sei. Die fünf E-Busse, die für die Linie 75 eingesetzt werden, fahren 150 Kilometer, bevor sie neu geladen werden müssen.

Weitere Zweifel äußert Dorothee Saar gegenüber dem Projekt, das nördliche Mainufer komplett zur Fußgängerzone zu erklären. „Mir stellt sich die Frage, von welchen Faktoren der Fortlauf des Projektes abhängig ist“, sagt die DUH-Sprecherin. Denn der Testlauf soll im August beginnen und endet 2020. „Die Stadt will zunächst beobachten, welche Auswirkungen die Sperrung für den Verkehr auf der Südseite des Maines hat“, sagt Stefan Lüdecke. Auch Dorothee Saar sieht die Problematik, dass die Autofahrer auf die umliegenden Straßen ausweichen und diese verstopfen könnten.

Die Skepsis der DUH-Abteilungsleiterin gegenüber dem Probelauf, den Bereich Kaiser-/Friedensstraße zur Tempo-30-Zone zu erklären, kann die Stadt zerstreuen. Denn entgegen Saars Bedenken, dass keine Kontrollen stattfinden, will die Stadt das Einhalten des Limits in den kommenden Wochen überprüfen. „Sollten die Fälle der Geschwindigkeitsübertretung über zehn Prozent liegen, werden die Straßen regelmäßig kontrolliert“, sagt Stefan Lüdecke.

Die Stadt hat durch die Einrichtung des verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs Fußgängern und Radfahrern mehr Platz eingeräumt. Aufgrund des erfolgreichen Testlaufs im Bahnhofsviertel soll auch in einigen Teilen der Innenstadt das Tempolimit auf 30 gedrosselt werden.

Trotz aller Maßnahmen will Dorothee Saar ein Fahrverbot nicht ausschließen. Schließlich bleibe abzuwarten, wie viel besser die Luftqualität sein wird. „Die Einhaltung der Abgas-Grenzwerte sollte sich nicht zu weit vom Februar 2019 entfernen“, sagt sie. Die Stadt selbst will im Hinblick auf ein mögliches Verbot die Ergebnisse der Maßnahmen und das Gerichtsurteil abwarten.

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