Vermeintlicher Justizskandal: War der Häftling nur störrisch?

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Was spielte sich wirklich hinter dieser Mauer ab? Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mitarbeiter der JVA Dieburg wegen unterlassener Hilfeleistung.

Dieburg – Wurde der Armbruch eines Häftlings in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Dieburg tatsächlich mehrere Tage ignoriert und ihm die psychologische Hilfe verwehrt? Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Darmstadt. Von Jens Dörr

Was passierte wirklich hinter den Mauern der Dieburger Justizvollzugsanstalt? Angeblich soll ein 29-jähriger Insasse mehrere Tage mit einem gebrochenen Arm nicht behandelt worden sein. Weil ihn JVA-Bedienstete fixieren wollten, ließ sich der Häftling fallen. Dabei drehte er sich und soll sich so den Armbruch zugezogen haben.

Mehr noch: Dem psychisch auffälligen Mann, der wegen Tuberkulose-Verdacht einen Mundschutz tragen musste, soll während seines sechswöchigen Knastaufenthalts in Dieburg die psychologische und psychiatrische Hilfe vorenthalten worden sein. Ob das stimmt, muss die Staatsanwaltschaft Darmstadt nun klären: Sie hat ein Ermittlungsverfahren gegen den aktuellen Leiter der JVA Dieburg, Franz-Josef Pfeifer, und den Anstaltsarzt eingeleitet. Der Frankfurter Rechtsanwalt Oliver Wallasch wirft der Anstalt, gemeinsam mit den Eltern des Insassen, unterlassene Hilfeleistung vor.

Gegen jede Behandlung gewehrt

Seitens der JVA Dieburg und des hessischen Justizministeriums gibt man sich gelassen. Ministeriumssprecher Hans Liedel: „Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sind ein Routine-Vorgang.

Der JVA-Leiter Franz-Josef Pfeifer überlässt öffentliche Aussagen zum Fall des 29-Jährigen dem Ministerium. Er beschreibt aber, dass in Dieburg die Versorgung der Häftlinge gewährleistet sei: Täglich vor Ort und für die Insassen ansprechbar sei eine hauptamtliche Psychologin. Dreimal pro Woche – und stets in Rufbereitschaft – sei ein Arzt in der JVA. Einmal monatlich biete zudem eine Psychiaterin Sprechstunden an.

Tatsächlich soll sich der 29-Jährige, der wegen Körperverletzung gegen seine Mutter zu sieben Monaten Haft verurteilt wurde, gegen jede Art von Behandlung geweigert haben. Deshalb wurde beim Dieburger Amtsgericht ein Betreuungsverfahren erwirkt, um den Häftling auch gegen seinen Willen medizinisch zu behandeln. Kläger in diesem Betreuungsverfahren war der Dieburger Rechtsanwalt Christian O. Eidenschink, der sich nach Akteneinsicht klar äußert: „Alle Beteiligten haben sich korrekt verhalten.“

Der 29-Jährige sitzt inzwischen nicht mehr in der JVA Dieburg ein. Der Mann wurde am Montag operiert und am Dienstag dann zur Nachsorge nach Kassel verlegt. JVA-Chef Franz-Josef Pfeifer vermutet, dass der Häftling im Anschluss zunächst in eine geschlossene Anstalt verlegt wird. Das sei dann aber nur eine Unterbrechung der Haftstrafe, deren Restdauer er danach noch absitzen müsse.

Der Fall hatte – ausgelöst durch einen reißerischen Artikel des Magazins „Spiegel“ („Justizskandal“) – in den vergangenen Tagen sogar bundesweit für Schlagzeilen gesorgt.

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