Verführung hinterm Rücken

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Dreckige Deals: Korruption ist kein Kavaliersdelikt, sondern verboten.

Offenbach – Der Reiz des Geldes ist groß. Korruptionsaffären und Schmiergeldskandale machen in der Rhein-Main-Region immer häufiger Schlagzeilen. Während Behörden und Unternehmen der Bestechung den Kampf angesagt haben, sehen Nutznießer ihr Verbrechen als Kavaliersdelikt. Von Mareike Palmy

Prominentester Fall der vergangenen Wochen: Zuletzt war Michael Bußer aus Froschhausen in Verdacht der Vetternwirtschaft gekommen. Der Sprecher der Hessischen Landesregierung, soll in seiner Zeit als Pressesprecher des Innenministeriums geholfen haben, einem befreundeten CDU-Politiker Aufträge zu zuschustern. Nach einem großen Medienwirbel haben sich die Vorwürfe aber nicht erhärtet. Ein Offenbacher Stadtmitarbeiter dagegen, wurde im Oktober vom Dienst suspendiert, weil er Geschenke gegen Dienstleistungen angenommen haben soll. Und ein Obertshausener Polizist wartet auf sein Urteil, weil er gegen Geld Razzien verpetzt und geheime Polizeiinformationen weiter gegeben haben soll: In der Vergangenheit waren in der Region auffällig viele Fälle von Korruption ans Tageslicht gekommen.

„Die Statistik verzeichnet einen leichten Anstieg gegenüber den vergangenen Jahren“, sagt Siegfried Wilhelm vom Landeskriminalamt (LKA). Allein 2010 gab es 249 bekannt gewordene Korruptionsdelikte in Hessen. Das sind 43 Fälle mehr als im Jahr davor. Aufgeklärt wurden aber nur insgesamt 234 Korruptions-Delikte. Dabei ist eine „auf keinen persönlichen Vorteil bedachte“ Arbeitsweise eine wesentliche Grundlage des öffentlichen Dienstes. Diese Tatsache ist in Paragraf 84 des Beamtengesetzes festgehalten.

Doch die Verführung, mehr Geld und Status zu gewinnen ist groß. Das tatsächliche Ausmaß ist schwer festzustellen. Sowohl in Ämtern, als auch in der Wirtschaft, halten einige die Hand auf. Die wichtigsten Branchen solchen Abkassierens sind vor allem das Bau- und Immobilienwesen sowie die Pharmaindustrie. Wenn der Baudezernent im Wellnesshotel ausspannt, als Dankeschön für eine Genehmigung und der Arzt ein neues Röntgengerät von einer Pharmafirma bekommt, damit er die „richtigen“ Medikamente verschreibt, sind das aber keine Kavaliersdelikte, sondern Straftaten.

Damit kein Arbeitnehmer in Versuchung kommt, in die Korruptionsfalle zu tappen, haben die meisten großen Firmen mittlerweile Verhaltensrichtlinien erlassen.

„Die Korruptionsbekämpfung erlangt einen immer höheren Stellenwert. Bereits seit 1994 gibt es einen Beschluss der Landesregierung, der die Annahme von Belohnungen und Geschenken regelt“, sagt Mark Kohlbecher vom Hessischen Innenministerium. Für Behörden gelten da strenge Regeln. Beschäftigte im öffentlichen Dienst dürfen grundsätzlich keine Geschenke annehmen. Nicht mal ein Kugelschreiber ist erlaubt.

Auch bei der Stadt Rodgau gibt es seit September eine Stelle zur Korruptionsbekämpfung. Sie dient als Ansprechpartner für Bedienstete und Bürger, die einen Bestechungs-Verdacht haben. Mit der Antikorruptionsstelle soll vor allem aber die Glaubwürdigkeit des öffentlichen Dienstes gestärkt werden. „Hier passiert nichts im stillen Kämmerlein. Wir arbeiten öffentlich, die Verwaltung ist transparent“, sagt Rodgaus Stadt-Sprecherin Sabine Fischer.

„Zur Bekämpfung von Korruption braucht es vor allem Transparenz“, sagt Christian Humborg, Chef von Transparency International, einer Anti-Korruptionsorganisation. Seine Organisation berechnet jedes Jahr die globale Korruptionsbereitschaft: „Deutschland liegt in diesem Index im Mittelfeld. Es ist also noch einiges zu tun.“

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