CDU- und FDP-Abgeordnete kamen nicht

Unfassbar: Abgeordnete lassen Sitzung in Obertshausen platzen

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Protest vor einer Stadtversammlung, die nie stattfand: Die Kinder und Jugendlichen protestierten gegen Kürzungen bei der Musikschule in Obertshausen.

Obertshausen – Die letzte Sitzung in diesem Jahr war ein Novum in der Geschichte der Stadtverordnetensitzungen in Obertshausen. Weil sie ihre Interessen beim Haushalt nicht durchsetzen konnten, betraten Abgeordnete den Sitzungssaal einfach nicht. Von Heinz Jabs

Im Obertshäuser Rathaus-Foryer begrüßte am Donnerstagabend die Trommelgruppe der Musikschule Obertshausen die Mandatsträger und Zuschauer. Im Sitzungssaal sang der Kinderchor der Musikschule. Das war keine Weihnachtsüberraschung, sondern lautstarker Protest gegen die vorgesehenen Kürzungen für die Einrichtung im kommenden Jahr. Es blieb nicht bei dem musikalischen Auftakt, denn die CDU-Fraktion und die FDP-Stadtverordnete des Obertshausener Stadtparlaments ließen am Donnerstagabend die Sitzung platzen.

Haushalt 2015 sollte beschlossen werden

Vorgesehen war die Beratung und Beschlussfassung des Haushalts 2015. Im Vorfeld hatten sich SPD, Grüne und die „Bürger für Obertshausen“ auf ein Paket von Änderungsanträgen geeinigt, mit dem das von Bürgermeister Roger Winter eingebrachte Zahlenwerk verändert werden sollte. Unter anderem sollte der Gewerbesteuerhebesatz angehoben und der Zuschuss fürs Volksbildungswerk samt Musikschule gekürzt werden.

Die CDU-Stadtverordneten und die FDP-Vertreterin betraten nicht den Sitzungssaal, von den drei anderen Fraktionen fehlten zwei Abgeordnete. Damit waren auch 45 Minuten nach den vorgesehenen Sitzungsbeginn nur 18 von 37 Stadtverordneten anwesend und das Parlament nicht beschlussfähig.

Die CDU-Fraktion war ob der Absprachen der drei anderen Fraktionen verschnupft, denn bis Juni stellte sie den Bürgermeister und hatte durch eine Kooperation mit den „Bürgern“ für Obertshausen“ eine Mehrheit. Erstmals seit 37 Jahren sollte nun ein Haushalt gegen die Union verabschiedet werden. Die nächste Stadtverordnetensitzung ist am 12. Februar.

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