Bloß nichts überweisen und unterschreiben

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Auch wer eine Straftat durch das illegale Herunterladen von Filmen im Internet begangen hat, sollte seine Rechte kennen.

Offenbach – Warum Geld für einen Kinofilm ausgeben, wenn er nur einen Klick entfernt ist? Das dachte sich Michael K., ludt sich einen Streifen herunter und bekam einen Anwaltsbrief. Weshalb es trotz Straftat besser ist, nicht darauf einzugehen, erklärt Rechtsanwältin Violetta Kaul. Von Andreas Einbock

„Ich war von dem Brief geschockt“, erinnert sich Michael K. Der Offenbacher Angestellte war sich seiner illegalen Handlung sofort bewußt und fühlte sich etwas eingeschüchtert: „Das waren 13 Seiten und auf der ersten stand fett der Name des Film-Giganten.“ Er sei kurz davor gewesen, die Forderung zu begleichen. Ein paar Internetseiten mit Kommentaren zu der Anwaltskanzlei, die ihm das Schreiben mit Abmahnung, Unterlassungserklärung, pauschalem Schadensersatz und Anwaltskosten über insgesamt fast 1000 Euro schickte, machten ihn stutzig. Sein Gefühl, dass die Forderung überzogen ist, bestätigt Violetta Kaul von der Offenbacher Kanzlei Ashraf & Kaul.

Anwaltskosten sind höher als Schadensersatzforderung

Die Offenbacher Rechtsanwältin ist momentan wieder verstärkt mit ähnlichen Fällen beschäftigt. „Die Taktik dieser Kanzlei ist klar. Aber der angesetzte Schadensersatz ist eindeutig zu hoch“, sagt Kaul. Pikant sei auch, dass die Anwaltskosten über denen der eigentlichen Schadensersatzforderung der geschädigten Firma liegen. Kernpunkt im Fall von Michael K. sei, „dass er sich den Film nicht nur runtergeladen hat, sondern auch anderen Nutzern in einem Netzwerk zur Verfügung gestellt hat.“

Die zentrale Bedeutung sei aber die Falle mit der pauschalen Unterlassungserklärung. „Wer die unterschreibt, verpflichtet sich nicht nur zukünftig sondern auch in der Vergangenheit, keine anderen urheberrechtlich geschützten Werke vom Geschädigten heruntergeladen oder angeboten zu haben“, erklärt Kaul.

Nicht am Telefon mit Klägeranwalt verhandeln.

Rechtsanwältin Violetta Kaul mit Akten des Falls.

Doch genau dieses pauschale Schuldeingeständnis könnte bei weiteren Vergehen zu einer Vertragsstrafe führen, die deutlich teurer wird. Deshalb rät Kaul, nur eine modifizierte und auf das entsprechende Werk beschränkte Erklärung zu unterschreiben. Auch von Telefonaten mit den Anwälten des Klägers rät die Expertin ab. „Dies käme einem vorzeitigem Schuldeingeständnis gleich“, so Kaul.

Für Michael K. steht ohnehin fest: „In Zukunft lass‘ ich es sowieso besser sein.“

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