Ärger mit der ARGE

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Selina Perez aus Sindlingen klagte gegen die ARGE, weil sie seit Monaten kein Kindergeld bekommt.

Frankfurt – Selina Perez fehlen rund 1500 Euro Kindergeld, die ihren drei Kindern zustehen. Grund: Die ARGE, eine Behörde der Agentur für Arbeit, übermittelt die notwendigen Unterlagen nicht an die Familienkasse. Die Mutter hat Klage eingereicht. Das sei kein Einzelfall, weiß Berater Andreas Kuhn. Bei ihm beschweren sich täglich empörte Menschen über die ARGE. Von Angelika Pöppel

Selina Perez aus Sindlingen ist wütend auf die ARGE in Frankfurt. Für ihren Sohn bekommt sie seit seiner Geburt keinen Cent Kindergeld – 760 Euro fehlen. Auch für die anderen Kinder bekommt sie seit ihrem Umzug von Hamburg nach Frankfurt kein Kindergeld mehr. „Wenn ich vorher nicht gearbeitet hätte, hätte ich nicht auf meine Ersparnisse zurückgreifen können, um über die Runden zu kommen“, sagt Perez.

Die Mutter arbeitete vor der Geburt ihres dritten Kindes im März freiberuflich als Krankenschwester. Seit September 2010 ist sie auf Hartz IV angewiesen. Die Familienkasse wartet auf den Bescheid über das Kindergeld von der ARGE und Perez wartet auf ihr Geld. Auch die Geburtsurkunde habe sie dreimal bei der ARGE-Stelle abgeben müssen, bis sie eingegangen sei.

Akten verschwinden oder werden falsch zugeordnet

„Die Menschen werden schikaniert. Es ist Gang und Gebe, dass Unterlagen, die eingereicht werden, nicht ankommen“, behauptet Andreas Kuhn. Bei dem Berater von der „Gemeinschaft für Soziales zum Schutz gegen Hartz IV“ (www.gsh4.de) melden sich täglich über 20 Empfänger von Sozialleistungen, die Probleme mit den Behörden haben. Auch mit der ARGE. „Meistens handelt es sich um kleine Rechenfehler, die von den Mitarbeitern erkannt aber nicht behoben werden“, erklärt Kuhn. Die Organisation sei eine Katastrophe, meint Kuhn: Akten verschwinden und Unterlagen werden falsch zu geordnet.

Dazu Ulli Dvorák vom Jobcenter in Frankfurt: „Die Anforderungen, die an die Mitarbeiter gestellt werden sind hoch. Das Unterlagen in Einzelfällen nicht ankommen, kann sicher vorkommen.“ Kuhn rät vielen Mandanten, Klage vor dem Sozialgericht einzulegen. „Im Durchschnitt verliert die ARGE vor Gericht in 70 Prozent der Fälle“, sagt er.

Auch Perez klagte – mit Erfolg. Erst vor wenigen Tagen erhielt sie von der ARGE den Bescheid über die Rückzahlung des Kindergeldes von 760 Euro. Auf das Geld für ihre älteren Kinder wartet sie noch.

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