Kommentar

Regierungen haben Russland vor den Kopf gestoßen

Angela Merkel hat Fehler in der Flüchtlingspolitik eingestanden. Und die kurzatmige, hektische Berliner Tagespolitik und die dazu gehörigen Medien diskutieren darüber, ob das stimmt und was die Kanzlerin mit diesem Vorstoß bezwecken will. Ein Kommentar von Axel Grysczyk

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Dabei wird bei der Einschätzung von Fehlern in der Flüchtlingspolitik ausgeblendet, dass der größte Fehler der verschiedenen von Merkel geführten Regierungen die extreme Verschlechterung der Beziehung zu Russland war. Und gerade das hatte schwerwiegende Auswirkungen auf die Flüchtlingsströme.

Syrien konnte bis heute nicht befriedet werden, weil sich Russland und die USA nicht einigen können. Dass die Russen auf stur stellen und den Westen immer wieder vor den Kopf stoßen, hat damit zu tun, dass sie sich noch immer provoziert fühlen. Schließlich war es die westliche Welt, die sich in den Kopf gesetzt hatte, aus der Ukraine einen zukünftigen EU-Staat machen zu wollen. Die Folgen sind bekannt: Russland marschiert in die Ukraine ein, der Westen verhängt Sanktionen, das Säbel-Rasseln beginnt.

Naiver Glaube ist größter Fehler

Mit Russland als Partner hätte die Staatengemeinschaft viele Probleme im östlichen Mittelmeerraum lösen können. So ist es ungleich schwieriger. Erst recht, weil die Russen neue Allianzen bilden. Die intensivierten Beziehungen zum Iran oder die neue Männerfreundschaft zwischen Putin und Erdogan zeigen, welche neuen Hindernisse sich bei einer Befriedung des Nahen Ostens auftun.

Der größte Fehler im Zusammenhang mit den Flüchtlingen war der naive Glaube, dass der Syrien-Krieg ruhig jahrelang toben darf, aber es sich auf Europa nicht auswirken wird.

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