Ein Kommentar

Steuergelder versickern, aber keiner will's gewesen sein

Vergangene Woche fiel Hessen mit zwei Steuergeld-Vernichtungsprojekten auf. Millionen Euro werden verpulvert und wer wird dafür eigentlich zur Rechenschaft gezogen? Ein Kommentar von Axel Grysczyk

Zum einen wurde klar, dass das 25-Millionen-Euro teure mit Steuergeldern finanzierte Stadion von Kickers Offenbach nach deren Insolvenz auf Dauer nicht mehr ausgelastet sein wird. Zum anderen ist der Ausbau des Flughafens Kassel-Calden – immerhin schon 280 Millionen Euro teuer – noch einmal einmal um elf Millionen Euro teurer geworden. Wer übernimmt dafür die Verantwortung? 

Diese beiden Projekte haben etwas zusätzlich Dreistes. Denn Spitzenpolitiker haben immer wieder betont, dass diese Projekte auch dafür da sind, Offenbach und Nordhessen aufzuwerten. In beiden Fällen ist der Schuss nach hinten losgegangen. Der Flugplatz kommt nur in die Schlagzeilen, wenn verlassene Gänge und verstaubte Hallen gezeigt werden. Und das Kickers Offenbach nach der zweiten Insolvenz seit Stadionbau als nationales Marketinginstrument herhalten kann, ist zweifelhaft. Und so versickert unser Steuergeld. 

Abstruse Fälle von Steuer-Verschwendung

Nicht nur für den Bau beider Projekte, auch für deren Unterhaltung. Denn der insolvente Club kann keine Miete mehr zahlen, der von Touristen gemiedene Provinzflughafen hat keine Einnahmen. Für diese Fehleinschätzungen, die in beiden Fällen Millionen von Euro kosten, muss niemand seinen Kopf hinhalten. Man stelle sich vor, ein kleiner Angestellter verjubelt ein paar Millionen Euro in seinem Betrieb aufgrund einer Fehleinschätzung – die Kündigung wäre ihm sicher. Glaubwürdigkeit in der Politik würde sich auch dadurch erhöhen, wenn jemand aus der Deckung käme und sich hinstellt und sagt: „Hier haben wir gehörig Mist gebaut.“

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