Lösung „mit Augenzwinkern“

Eisenbahn-Reiner darf sein Spielzeug wieder aufbauen

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Eisenbahn-Reiner hängt sehr an seinem Spielzeug. 

Frankfurt - Happy End für Eisenbahn-Reiner: Der Frankfurter Obdachlose darf sein Spielzeug wieder an seinem Stammplatz in der Innenstadt aufbauen. Der zuständige Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) hat eine Lösung gefunden. 

Er erteilte dem 45-Jährigen dafür eine Sondernutzungserlaubnis, wie die Stadt am Donnerstag berichtete. Das Amt für Straßenbau und Erschließung bringe eigens eine Bodenmarkierung auf dem Pflaster an - „in der Liebfrauenstraße zwischen der dritten und der vierten Baumscheibe von Süden“.

Er habe die Sondernutzungserlaubnis „zugegebenerweise mit einem gewissen Augenzwinkern“ erteilt, sagte Oesterling. Er hätte es vorgezogen, den schon mindestens sechs Jahre andauernden Zustand einfach weiter zu dulden. Nachdem sein Magistratskollege, Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU), aber eine weitere Duldung von der Genehmigung abhängig gemacht habe, sei die Angelegenheit zu einem Verwaltungsakt geworden, mit dem im Rathaus Römer „wohl mindestens zwei Dutzend Personen beschäftigt gewesen seien“.

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Das Ordnungsamt hatte dem Obdachlosen Anfang September untersagt, seine Eisenbahn und die anderen Spielsachen weiterhin aufzubauen. Der Grund: Ihm fehle die vorgeschriebene Sondernutzungserlaubnis und er beanspruche mit seinen Habseligkeiten zu viel Platz im öffentlichen Raum. Das sorgte für Aufruhr in den sozialen Netzwerken, für Berichte in den Medien und für Streit in der Koalition.

Die Sondernutzungserlaubnis hat folgenden Wortlaut (im Auszug):

„Hiermit wird Herrn Reiner Schaad, genannt „Eisenbahn-Reiner“, derzeit überwiegend anzutreffen in der unteren Liebfrauenstraße in 60313 Frankfurt am Main, auf der Grundlage der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen die Erlaubnis erteilt, seine in vielen Jahren unter großen Mühen gesammelte, deutschlandweit einmalige Sammlung von Miniatur- und Mikrospielwaren, die ein kulturhistorisch bedeutsames Zeugnis der industriell gefertigten Warenwelt darstellt, innerhalb der auf dem Pflaster der Liebfrauenstraße zwischen der dritten und der vierten Baumscheibe von Süden durch vier Eckpunkte gekennzeichneten Fläche der Öffentlichkeit zu präsentieren. Dazu gehört auch eine für den Antragsteller namensgebende Miniatureisenbahn.

Die Sondernutzungserlaubnis wird insbesondere auch angesichts der Tatsache gewährt, dass die Stadt Frankfurt eine entsprechende Nutzung durch Herrn Schaad bereits seit vielen Jahren geduldet hat.

Weiter wird dem Antragsteller gestattet, innerhalb der gekennzeichneten Fläche einen sogenannten Bollerwagen (auf hessisch: ein Handwagen, auch Leiterwagen) zur Aufbewahrung von Exponaten sowie persönlicher Habe zu positionieren.

Die Genehmigung erfolgt auf jederzeitigen Widerruf.“ dpa/lhe/pia/skk

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