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Von Trump bis Erdogan: Wem Demokratie zu lästig ist

Dieser Sommer ist für die Demokratie eine schwere Zeit. Sie wird ausgehöhlt, entehrt und von machtgeilen Politikern beschädigt. Ein Kommentar von Axel Grysczyk

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Ausgehöhlt wird sie durch Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan. Der hatte bereits 1998 angekündigt: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ Dafür musste er damals ins Gefängnis. Jetzt setzt er seine demokratiefeindliche Vorstellungen um.

Denn typische Merkmale einer Demokratie sind Wahlen, Mehrheitsprinzip, Akzeptanz einer Opposition, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte und Meinungsfreiheit – alles Dinge, die Erdogan zunehmend mehr einschränkt.

Demokratie-entehrend ist das, was Donald Trump in den USA veranstaltet. Der Präsidentschaftskandidat verspricht einfach alles, um gewählt zu werden und nimmt jede Stammtischparole ins Wahlprogramm auf. Wer nicht für ihn ist – wie Republikaner-Größe Ted Cruz – wird angefeindet und dessen Frau muss sogar vor Trump-Anhängern von Sicherheitsleuten geschützt werden. Demokratie war mal das Gegenteil von der Herrschaft des Pöbels.

Die Macht-Besessenheit einiger Politiker ist dramatisch. Ex-Briten-Premier David Cameron verknüpfte gar seine politische Zukunft mit einem Referendum über den Verbleib seines Landes in der EU – und verlor. Die Folgen für sein Land waren für ihn anscheinend zweitrangig, er hoffte, seine eigene Position aufzuwerten. Politiker sollen den politischen Willen der Bürger umsetzen und nicht ihren eigenen Machtfantasien folgen.

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